Die Sammlungsbewegung − Aufstehen Trägerverein Sammlungsbewegung e.V. – Vorstand
Presseerklärung: 20. Februar 2025
Katze aus dem Sack: Massiver Sozialabbau geplant
Die kriegsbesoffenen Parteien abstrafen und am 23. Februar 2025 zur Bundestagswahl BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit) wählen!
Die Kriegsparteien in Deutschland CDU/SPD/Grüne belügen die Bevölkerung über die künftigen Pläne wie es mit der Ukraine weitergeht.
Der geplante massive Sozialabbau soll den Menschen in unserem Land nicht bekannt werden. Eine größere Wählerverachtung ist kaum denkbar. Die kriegsbesoffenen EU-Regierungen haben jüngst beschlossen, den Ukrainekrieg zu intensivieren und das ungeachtet der Verhandlungen zwischen Russland und den USA für ein Ende des Krieges.
Dafür brauchen sie viel Geld − 700 Milliarden Euro, die man nicht aus der Portokasse, sondern aus den Kassen für Soziales finanzieren will. Rentnerinnen und Bedürftigen will man das Geld nehmen, um einen sinnlosen Krieg zu finanzieren, der bereits mehr als eine Million Menschen das Leben kostete, und die EU will auf Kosten der Menschen in der Ukraine den Krieg intensivieren. Dabei stützen sich die EU-Regierungen auf das korrupte und diktatorische Regime des Selenskij.
Dieser geplante 700-Milliarden-Raubzug, der das Fundament des deutschen Sozialstaates zerstören wird, und Milliarden Profite in die Kassen der Rüstungskonzerne spülen wird, sollte bis nach der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 geheim gehalten bleiben, aber der Geltungsdrang der deutschen „Außentante Frau Annalena Wehrbock“ hat sie sich verplappern lassen. Sie und die anderen kriegsbesoffenen Parteien im Deutschen Bundestag können damit kaum eine größere Verachtung gegenüber der Mehrzahl der arbeitenden Bevölkerung in unserm Land an den Tag legen.
Die Sammlungsbewegung aufstehen ruft dazu auf, am 23. Februar 2025 den Parteien der „Großen Koalition der Kriegsbesoffenen“ einen Denkzettel zu verpassen. Auch die AfD ist keine Alternative zur Bundestagswahl, denn ihre sozialpolitischen Vorstellungen unterscheiden sich kaum von denen der anderen „rechten“ Parteien. Die AfD spricht sich für exorbitante Rüstungsausgaben und damit gegen den Sozialstaat aus. Ginge es nach der AfD (sie will 5 Prozent des BIP und ggf. auch mehr) würde die Hälfte des Bundeshaushaltes (ggf. auch mehr) für Rüstung ausgegeben werden.
Die Linke ist eine Partei, die jüngst im Bundesrat für Waffenlieferungen gestimmt hat. Sie ist damit keine „sichere Bank“ für die Friedensbewegung.
- Es bleibt eine einzige Partei, die konsequent gegen den Krieg und gegen die Zerstörung des Sozialstaates eintritt, das ist das BSW.
- Das BSW trägt keinerlei Verantwortung für den desolaten Grundzustand Deutschlands.
Die Sammlungsbewegung aufstehen ruft deshalb dazu auf,
am 23. Februar 2025 zur Bundestagswahl
BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit) zu wählen.
Sammlungsbewegung aufstehen – Aufstehen Trägerverein Sammlungsbewegung e.V. – Vorstand