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Fakten – Informationen – Anregungen zur Diskussion


Aspekte zum 17. Juni 1953 und zu heute.

Von Reinhold Schramm

»HIStory: Der 17. Juni 1953 | Am Tag vor dem Siebzehnten, dem 16. Juni 1953 nämlich, hatten Arbeiter in Berlin gestreikt. Über das amerikanische Radio RIAS Berlin geht die ungeheure Botschaft von den Wilden Streiks durch die gesamte Deutsche Demokratische Republik. In über 250 Städten der DDR kommt es zu spontanen Aktionen. Demonstrationen. Kundgebungen. Aber es kommt auch zur Erstürmung von Gebäuden von Stasi und Polizei.«

Von Hermann Ploppa auf apolut *

Kommentar

►Eine Steigerung der Arbeitsleistung um 10 Prozent ohne Lohnausgleich, das war allenfalls ein Vorwand für die Arbeitsniederlegung, aber kein ausschlaggebender Grund für Teile der Arbeiterklasse, acht Jahre nach der äußeren militärischen Niederlage des deutschen Faschismus.

Blicken wir doch nur auf die bundesdeutsche allgemeine ALG II./Hartz-IV-Regelleistung und Disziplinierungs- und Sanktionsmaßnahmen, ab dem 1. Januar 2005.

Hier gab es für Arbeitslose den Zwang, auch für weniger als 50 Prozent des vormaligen Tariflohns eine Erwerbsarbeit anzunehmen oder bei Ablehnung drohte die Kürzung der Leistung.

Nach meiner persönlichen Erfahrung im Jahr 2006, zu Beginn meiner Erwerbslosigkeit, nach dem Ende meines zeitlich befristeten Arbeitsvertrags als Tischlermeister im Martin-Gropius-Bau Berlin:

Vom zuständigen Arbeitsamt in der Wolframstraße in Berlin-Tempelhof bekam ich als Meister und Projektleiter ein (vorgebliches) Arbeitsplatzangebot für Brutto 1200 Euro Monatslohn (ca. 7 Euro-Brutto-Stunde), bei einer 40-Stunden-Woche. Demnach, einen mtl. Netto-Lohn von 850 Euro; bzw. 5 Euro-Std.-Lohn.

Der seit Jahren angestellte Tischlergeselle hatte nur einen Monatslohn in Vollzeit von 1700-Euro-Brutto. Infolge der Hartz-IV-Regelung, mit Zustimmung der DGB-Gewerkschaften, hätte ich als Meister und Projektleiter, mtl. 500-Euro weniger an Lohn erhalten.

Mein monatlicher Lohnverlust hätte bei deutlich mehr als 60 Prozent gelegen!

PS: Millionen von erwerbstätigen Frauen und Männer hatten infolge der sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Lohnpolitik erhebliche Einkommensverluste (psychologisch geradezu gewaltsam) hinzunehmen. Trotz alledem gab es keinen Widerstand gegen das monströse Sozialverbrechen infolge der ALG II-Neuregelungen für Erwerbslose, mit Wirkung seit 2005.

►Meines Erachtens erklärt sich der 16./17. Juni 1953 vor allem aus der ungebrochenen und fortbestehenden Bewusstseinslage – vor wie nach 1945 – der deutschen Arbeiterklasse.

* HIStory: Der 17. Juni 1953 – apolut.net

01.08.2023, R.S.


Aspekte zur aktuellen psychologischen Kriegsführung.

Von Reinhold Schramm

»Ukraine-Update am Morgen. Experten sicher: Russische Militärblogger ändern Berichterstattung auf Kreml-Geheiß | Im Zuge ihrer Gegenoffensive hatte die Ukraine am Wochenende von einem erfolgreichen Angriff auf eine Brücke zur annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim berichtet.«

Siehe Focus-online *

Kommentar

Folgt man den Siegesmeldungen der NATO-Kämpfer und US-GB-Söldner in der Ukraine, so könnte man annehmen, schon sehr bald wäre die Russische Föderation unterworfen und die westliche Staatengemeinschaft bekommt ihren erwünschten Zugriff auf die dortigen Rohstoffe und Bodenschätze.
Allerdings, wir sollten uns an der Wirklichkeit orientieren, dazu gehört eine friedliche und nicht-militärische Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation und einer ebenso friedlichen und nicht-militärischen Ukraine. Auch Deutschland braucht für seine weitere wirtschaftliche und sozial-ökologische Entwicklung, billige Rohstoffe und Bodenschätze aus der Russischen Föderation! Und eben nicht aus Nordamerika, um seine Wirtschaft und Sozialsysteme zu erhalten und umzugestalten zu einer sozial-ökologischen Kreislaufwirtschaft!

* Ukraine-Update: Ukraine vermeldet erfolgreichen Angriff auf Brücke zur Krim – FOCUS online

»Selenskyjs Friedensplan«

»Das Besondere daran ist, dass es sich nicht nur um Vertreter von Nato-Staaten handeln soll, die im Wüstenstaat zusammenkommen. Sondern auch um Nationen, die in Bezug auf den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine bislang eine neutrale oder kremlfreundliche Position eingenommen haben. Darunter sollen auch wichtige Akteure wie Indien und Brasilien und Staaten des globalen Südens sein. Russland selbst soll nach dem Willen der Ukraine an den Gesprächen nicht teilnehmen.«

Vgl. Artikel von Christoph Cöln auf MSN **

Kommentar

„Russland selbst soll nach dem Willen der Ukraine an den Gesprächen nicht teilnehmen."

RS: Eine politische Administration, die zumindest mehr als 70 Prozent (80 %) der Bevölkerung der Russischen Föderation repräsentiert, kann man nicht von Friedensverhandlungen ausschließen. Auch für Selenskyjs Westukraine gibt es nur eine gemeinsame wirtschaftliche und soziale Zukunft mit Russland. Dazu gehört der Verzicht auf politische Bevormundung durch die USA, EU und NATO. Ebenso, keine Stationierung von westlichen Truppen in der Ukraine und keine Zugehörigkeit zum NATO-Bündnis. Eine Zukunft gibt es nur in der friedlichen und nicht-militärischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenarbeit mit Russland und Westeuropa. Allenfalls braucht es für den Wiederaufbau der kriegszerstörten Ukraine materielle und finanzielle Hilfe aus den Staaten der (vormaligen) westlichen Kriegsparteien. Dazu, für einen materiellen und sozialen Wiederaufbau, wäre Russland und auch nicht die Ukraine gemeinsam und alleine fähig.

** Selenskyjs Friedensplan (msn.com)

Nachtrag:

Zur psychologischen Kriegsführung heißt es im »Kleinen Politischen Wörterbuch", der Herausgeber und Redaktion eines Kollektivs von Mitarbeitern des Dietz Verlages:

Die psychologische Kriegsführung: »eine Art der imperialistischen Kriegsvorbereitung und eine spezifische Kampfform während  der Kriegshandlungen, mittels der die herrschenden Kreise der imperialistischen Staaten unter Anwendung von Propaganda, Terror und anderen Mitteln versuchen, die eigenen Völker und die Völker „gegnerischer", verbündeter und neutraler Länder politisch-ideologisch, moralisch und psychologisch im Interesse ihrer aggressiven Strategie zu beeinflussen.«

Vgl. »Kleines Politisches Wörterbuch«, Dietz Verlag, Berlin 1973.

31.07.2023, Reinhold Schramm (Zusammenfassung)


„Unter den Russen waren wir frei"

Von Reinhold Schramm

»„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus."  Dieses Zitat stammt von Ignazio Silone Denn wer heute z.B. den Anti-Faschisten in den etablierten Parteien des Bundestags folgt, insbesondere den angeblich linken Grünen, der angeblichen Arbeiterpartei SPD und der Partei „Die Linke", der findet sich am Ende auf der Seite jener wieder, die die blutbesudelten Nazis in der Ukraine und deren faschistische Helfer in den baltischen Giftzwergstaaten mit Waffen- und Finanzhilfen in Höhe von Zig-Milliarden Euro bereits unterstützt haben und auch in Zukunft unterstützen wollen, solange sie Russen töten.«

Ein Kommentar von Rainer Rupp auf apolut.*

Informationen zur Völkerabstimmung in der UdSSR **

Sowjetunion, 17. März 1991:

►Weiterbestand der UdSSR als Föderation gleichberechtigter und souveräner Staaten.◄

Ergebnis:

Stimmberechtigte: 185'647'355

Stimmbeteiligung: 148'574'606 (80,07 Prozent)

Gültige Stimmen:  145'816'789

Gültige Ja-Stimmen: 113'512'812 (77,85 %) – auf die gültigen Stimmen bezogen

Gültige Nein-Stimmen: 32'303'977 (22,15%) – auf die gültigen Stimmen bezogen

–  –  –

►Weiterbestand der UdSSR

►Ergebnis in der Ukrainischen SSR:

►Abstimmungsfrage:
„Halten Sie den Erhalt der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken als erneuerte Föderation gleichberechtigter souveräner Republiken, in der die Rechte und Freiheiten des Menschen jeglicher Nationalität in vollem Umfang garantiert werden, für notwendig?"

Berechtigt: 37732178

Beteiligt:  31514244 (83.52 Prozent)

Ungültig: 583256

►Ja: 22110899 (71.48 Prozent) ◄

►Nein: 8820089 (28.52 Prozent) ◄

–  –  –

* „Unter den Russen waren wir frei" | Von Rainer Rupp – apolut.net

** https://www.sudd.ch/event.php?lang=de&id=su011991

29.07.2023, R.S. (Zusammenfassung)


Rammstein und kein Ende

Von Reinhold Schramm

»Die Irin Shelby Lynn (24) sprach Ende Mai offen über ihre Begegnung mit Rammstein-Frontmann Till Lindemann und sorgte so für riesige Aufregung. Nun hat sie in Berlin bei einem Treffen der „Frauen 100" über ihr Leiden gesprochen.«

Von Redakteurin Alina Bähr auf Fokus-online *

Kommentar

Bestand die Erwartung der jungen Frauen in ihrer bewussten freiwilligen „Zuführung"; so wie seit sechzig Jahren auch bei anderen Bands auch? War es nicht der Wunsch auf einen Kontakt, einschließlich einer möglicherweise sexuellen Beziehung, zu ihrem romantisierten Idol?

Wollten die jungen Frauen nur eine platonische, eine erträumte Beziehung, aber keine sexuelle Begegnung?

Erinnern wir uns doch nur an die vor allem weiblichen Fans und deren Hysterie vor und während vergangener Rock'n'Roll-Konzerte. Eine dem weiblichen Geschlecht spezifische Eigenart, wie sie kaum vergleichbar beim männlichen Geschlecht zu finden ist; natürlich gibt es auch hier analoge, aber wohl seltenere Muster der Hysterie und sexuellen Zuneigung.

Fakt ist, junge Frauen auch an der Bühnenrampe wünschen sich auch intime sexuelle Beziehungen mit ihren häufig geradezu vergötterten Traum- und Bühnenstars.

Vorgeblich emanzipierte, sozial und finanziell gut situierte bürgerliche Frauen sollten ihre (männlich-feministische) paternalistische Vormundschaft für andere Frauen, vor allem für jüngere Frauen ablegen und deren Wunsch nach freier Sexualität und diesbezüglichen Aktivität akzeptieren.

►bürgerliche Feministinnen sollten sich vielmehr um ihre feudal-religiös und traditionell und kulturell unterdrückten (hinduistischen, christlichen und muslimischen) Schwestern bemühen und kümmern.

PS: Junge Frauen vor der Bühnenrampe möchten auch (freiwilligen) Sex, ohne Gewalt und Drogen/Alkohol.

* Mit Rammstein-Rede zieht Shelby Lynn das Publikum in Berliner Hotel in den Bann – FOCUS online

Info-Empfehlung:

»Kinder, Frauen, Karriere: Rammstein-Frontmann Till Lindemann privat | Wer ist der Sänger der Band Rammstein, Till Lindemann? Eine Spurensuche über den Provokateur, Hobby-Angler und ausgebildeten Korbmacher, der in der DDR aufwuchs.« – Von Johannes Nuß

Kinder, Frauen, Karriere: So soll Rammstein-Frontmann Till Lindemann privat ticken (tz.de)

28.07.2023, R.S. (Zusammenfassung)


Die unterschlagene Wahrheit zu Karl Liebknecht.

rolftheus@yahoo.de sagt:
21. Juli 2023 um 08:47 Uhr
Herr Schramm:
absolute Geschichtsklitterung:
„Vor 100 Jahren votierte der Sozialist Karl Liebknecht als einziger Reichstagsabgeordneter
!!! gegen !!!
die Kriegskredite. Sein Nein wurde zum Fanal für den Kampf um Frieden"
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/1wk/liebknecht2.html

Antwort von Reinhold Schramm

►Sozialisten brauchen keine Legendenbildung und keinen Personenkult, sie sind stets der ungeschminkten Aufklärung über die historische Wahrheit und Wirklichkeit verpflichtet.

Herr „rolftheus @ yahoo.de", Sie sollten sich keiner bürgerlichen Geschichtsklitterung und Geschichtsfälschung bedienen; auch dann nicht, wenn es sich um den SPD-Linken Karl Liebknecht handelt.

»Die Massenkundgebungen und die roten Fahnen waren nur noch traditionelles Ritual. Das parlamentarische Spiel, der parlamentarische Ehrgeiz war die Wirklichkeit der Partei geworden. Beim Kriegsausbruch 1914 erwies sich, was Schein, was Wirklichkeit war. Eine Woche lang hielt die SPD noch den revolutionären Schein aufrecht.

Am 25. Juli 1914 erhob sie, im Einklang mit früheren Parteitagsbeschlüssen, »flammenden Protest gegen das verbrecherische Treiben der Kriegshetzer«. In den folgenden Tagen gab es in Berlin noch sozialdemokratische Straßendemonstrationen gegen den Krieg – keineswegs ganz unbedeutende Demonstrationen; zwanzig bis dreißigtausend Menschen waren jeweils auf den Beinen. Von den beiden Parteivorsitzenden reiste der eine, Friedrich Ebert, mit der Parteikasse nach Zürich; man richtete sich noch auf Verbot, Verhaftungen, Beschlagnahmen ein. Der andere, Hugo Hasse, ein »Linker«, eilte zum Büro der Sozialdemokratischen Internationale nach Brüssel, um über internationale Aktivitäten gegen den Krieg zu beraten.

►► Aber als dann der Krieg wirklich da war, galt nichts mehr von alledem:

Mit 96 gegen 14 Stimmen beschloss die Reichstagsfraktion, die Kriegskredite zu bewilligen; und die vierzehn Dissidenten beugten sich ausnahmslos der Mehrheit (unter ihnen auch, für diesmal noch, Karl Liebknecht, der Linkeste der Linken).« (Seite12) ◄◄

Vgl. Sebastian Haffner: Der Verrat 1918/1919 – als Deutschland wurde, wie es ist. Verlag 1900 Berlin.

21.07.2023, R.S.

►Merke: Der religiöse Personenkult macht das tiefenpsychologische Bewusstsein blind für die Wirklichkeit und führt in den gesellschaftspolitischen Abgrund und in die Implosion; siehe die bürgerliche, pseudo- und antikommunistische Geschichtsklitterung, im 20. Jahrhundert und noch heute im 21. Jahrhundert, so auch innerhalb der bürgerlichen Linken.

* DGB Teil der Kriegsphalanx | Von Wolfgang Effenberger – apolut.net

21.07.2023, Reinhold Schramm (Zusammenfassung)


IG Metall und DGB Teil der Kriegsphalanx

Oder: IG Metall und DGB – Gemeinsam mit der Bourgeoisie für ein gutes Leben.

Von Reinhold Schramm

»DGB Teil der Kriegsphalanx | Da die Vertreter des DGB die Vorgeschichte des Ukraine-Konflikts vollkommen ausklammern und den Beginn des Krieges mit dem russischen Angriff vom 24. Februar 2022 festsetzen, wird unreflektiert das Mantra aus Brüssel von der wertebasierten internationalen Ordnung und dem unprovozierten brutalen russischen Angriff auf die Ukraine nachgebetet.«

Ein Beitrag von Wolfgang Effenberger auf apolut.*

Kommentar

Aspekte der Entpolitisierung und Integration der deutschen und internationalen Arbeiterklasse.

Oder: Die BDI-Rohstoff-, Elektronik-, Stahl- und Rüstungsindustrie, die deutsche Finanz- und Monopolbourgeoisie ist der IG Metall und dem DGB zum ewigen Dank verpflichtet.

Im Jahr 1982 produzierte Daimler-Benz (auch) in Berlin-Marienfelde Kurbelwellen für PKWs, im südafrikanischen Staatsauftrag. Per Luftfracht wurden sie nach Südafrika ausgeliefert und fanden ihren Einsatz in Militär- und Polizeifahrzeugen.

Zeitgleich produzierte Daimler-Benz Kurbelwellen für LKWs. Iranische und irakische Kollegen, die in der Produktion arbeiteten, zeigten die notwendigen Veränderungen am Flansch für die Befestigung, um die Kurbelwellen in Panzer einzubauen. Zu jener Zeit führten die Regime des Iran und Irak einen Vernichtungskrieg gegeneinander.

Den Sozialdemokraten und vormaligen Angehörigen von KP-Gruppen, nun auch im freigestellten Betriebsrat der IG Metall bei Daimler/Mercedes-Benz Werk Berlin, war diese Kriegsproduktion bekannt.

►Meine indischen, pakistanischen, tunesischen, iranischen, irakischen, türkisch-kurdischen und deutschen Kollegen waren begeistert von der vergleichsweise sehr guten Bezahlung und hohen Jahresendprämie der Daimler/Mercedes-Benz AG.

PS: Wohl mit meiner wirkungslosen Ausnahme [kein Schulterklopfen], so gab es keinen (bekannten) Widerspruch, seitens der Kollegen der IG Metall, gegen die Rüstungs- und Kriegswaffenproduktion der Daimler/Mercedes-Benz AG.

* DGB Teil der Kriegsphalanx | Von Wolfgang Effenberger – apolut.net

20.07.2023, R.S.


Der Sozialismus, die sozial-ökologische Gesellschaftsformation der Menschheit.

Von Reinhold Schramm

»In einer echten Demokratie gibt es keinen Krieg | Etwa 80 Prozent der Menschheit hat ein gemeinsames Ziel: Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand. Etwa fünf Prozent sind Psychopathen, deren Denken von Gier und Machthunger zerfressen ist. Kann man noch von Demokratie reden, wenn diese fünf Prozent darüber bestimmen, wie viel Geld für Waffen und Krieg ausgegeben wird?«

Ein Standpunkt von Peter Haisenko auf apolut.*

Kommentar

„In einer echten Demokratie gibt es keinen Krieg."

Das setzt eine globale, eine sozial-ökologische Kreislaufwirtschaft und einheitliche Gesellschaftsformation auf der Grundlage des Gemeineigentums an gesellschaftlichen Produktionsmitteln voraus. Gemeineigentum an Grund und Boden, Luft und Wasser, Rohstoffen und Bodenschätzen, Tier –Natur– und Pflanzenwelt. Das beinhaltet die sozial-revolutionäre Beseitigung des (vorhandenen) Feudalismus und Kapitalismus: Finanz- und Monopolkapitalismus, weltweit.

Diese neue Gesellschaftsformation setzt ein bewusstes, ein einheitliches Handeln der Mehrheit der werktätigen Bevölkerungen in allen Ländern und Regionen voraus. Im idealistischen Selbstlauf entsteht diese sozial-revolutionäre Basis der Erwerbsbevölkerung für die revolutionäre Umgestaltung der vorhandenen wirtschaftlichen, ideologischen und politischen Gegebenheiten und (privaten) Eigentumsverhältnisse nicht.

Sie beinhaltet, trotz der historischen Niederlage des vormaligen Sozialismus, die Umwälzung und Beseitigung aller privaten Eigentumsverhältnisse an den Produktionsmitteln; die (entschädigungslose) Enteignung der Bourgeoisie und Kapitalisten, der Finanz- und Monopolbourgeoisie, der (persönlich leistungslosen) Millionäre und Erben großer Privatvermögen, die Enteignung und Beschlagnahme der Vermögen der Multimillionäre und Milliardäre. Die Überführung in demokratisches Gemeineigentum.

Das ist zugleich die Voraussetzung für die Schaffung gleichwertiger und einheitlicher Lebensverhältnisse und gleichberechtigter Existenzgrundlagen für alle Menschen, weltweit.

PS: Darunter ist keine Gleichmacherei zu verstehen, wie es die Ideologen der deutschen Bourgeoisie und Eliten fälschlich und/bzw. demagogisch, über das bürgerliche Bildungs- und Mediensystem, heute noch der Bevölkerung erfolgreich zu vermitteln versuchen.

Die zukünftige demokratische Gesellschaftsformation beinhaltet die freie und gleichberechtigte Entfaltung der Persönlichkeit von Frauen und Männern, keine patriarchalische und geschlechtsspezifische Bevormundung und keine Benachteiligung; sie dient zugleich der Überwindung des feudal-religiösen Aberglaubens.

* In einer echten Demokratie gibt es keinen Krieg | Von Peter Haisenko – apolut.net

19.07.2023, R.S.


Deutsche Pflugscharen zu Panzern und Granaten.

Von Reinhold Schramm

»Pflugschare zu Schwertern | Die Zeitenwende offenbart den Verfall des westlichen Denkens und seiner Werte. Selbst Teile der Friedensbewegung sind deren Umdeutung zum Opfer gefallen. Ihre Parole „Schwerter zu Pflugscharen" hat ausgedient. Nirgendwo wird dieser Verfall deutlicher als bei den Grünen. Was hat zu diesem Wandel im politischen Denken geführt?«

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls auf apolut.*

Kommentar

Pflugscharen zu Mordwerkzeugen: Panzern und Granaten, in Deutschland 2022/2023

Aspekte der (ungeschminkten) Wahrheit über die bürgerlich-ideologische und gesellschaftspolitische Wirklichkeit in Deutschland 2023

Eine Aufarbeitung im Massenbewusstsein der kapital-faschistischen Gesellschaftsordnung und Gesellschaftsformation von vor 1945 hat es in Deutschland: West wie Ost, niemals gegeben.

In Westdeutschland wurde die gesellschaftliche Aufarbeitung mit dem sich entwickelnden Konsumismus für die ganze Gesellschaft im Massenbewusstsein dauerhaft bis heute vernebelt.

In Ostdeutschland hatte die von den Sowjets eingesetzte gesellschaftspolitische Minderheit aus bürgerlichen Humanisten und überlebenden Kommunisten niemals eine Massenbasis in der ostdeutschen Bevölkerung; siehe doch nur den Volksaufstand 1953 von Teilen der ostdeutschen Arbeiterklasse gegen das Regime und das (demokratische) Ergebnis der Wahlen zur Volkskammer vom 18. März 1990.

Die KPD, die einzige antifaschistische Volkspartei, wurde in Westdeutschland 1956 verboten und mit dem Radikalenerlass unter Willy Brandt und BfV 1972 dauerhaft implementiert.

In Ostdeutschland lösten sich die Kampfgruppen der Arbeiterklasse: zuletzt 200.000 Angehörige, widerstandslos auf. Im Endstadium spekulierte auch das vormalige MfS-AfNS auf seine Übernahme in den westdeutschen Kapital- und Staatsschutz der Finanz- und Monopolbourgeoisie.

Die SED, vor der Implosion rund 2,4 Millionen Angehörige, löste sich ebenso freiwillig gebeugt auf. Und die Nachfolgepartei: die heutige Linkspartei mutierte in wenigen Jahrzehnten ihrer bundesdeutschen Geschichte in eine handzahme Alternative für den Schutz der westdeutschen Bourgeoisie und deren Beamten und Eliten und monopolistischen Eigentumsverhältnisse der (historischen) deutschen Familienoligarchien: der Multimillionäre und Milliardäre Deutschlands.

* Pflugschare zu Schwertern | Von Rüdiger Rauls – apolut.net

Nachtrag: Auflösung des MfS 1989/90

»Am 05.12. trat das Kollegium des AfNS zurück. In den folgenden Tagen wurden die Leiter der meisten Hauptabteilungen und der Bezirksämter für Nationale Sicherheit abgelöst. Der Zentrale Runde Tisch, an dem am 07.12. Vertreter der Bürgerrechtsorganisationen und jene des alten Regimes zusammentraten, verabschiedete in seiner ersten Sitzung eine bedeutsame Resolution: Einstimmig wurde die Regierung aufgefordert, das Amt für Nationale Sicherheit unter ziviler Kontrolle aufzulösen. Eine Woche später, am 14.12.1989, beschloss der Ministerrat, dem zu folgen.

Zugleich sollten jedoch aus den Beständen des MfS zwei Nachfolgeeinrichtungen geschaffen werden: ein Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst mit zusammen 14.000 Mitarbeitern (anstelle jener zuletzt 91.000, die das MfS gehabt hatte). Führungskader sollten nicht übernommen werden.

Als die Planung von Nachfolgediensten bekannt wurde, kam es zu einer neuerlichen Protestwelle und zu heftigen Debatten am Runden Tisch. Auch die Koalitionsregierung drohte zu zerfallen. Schließlich traf am 13.01.1990 der Ministerrat die Entscheidung, das AfNS ersatzlos abzuschaffen.«

Vgl. Bundesarchiv: Auflösung des MfS 1989/90 – Stasi-Unterlagen-Archiv

18.07.2023, Reinhold Schramm (Zusammenfassung)


Die bürgerliche Linkspartei der Oligarchen und korrupten Eliten.

„Die Linke" im Kampf für die westlichen Konzerne, die Oligarchen und korrupten Eliten in Entwicklungsländern!

Von Reinhold Schramm

»Neue Rolle für die „Kapitänin" Rackete statt Wagenknecht: Linke legt Kurs im Migrationstreit fest l Flüchtlingshelferin Carola Rackete soll die Linken in die Europawahl führen. Es ist ein Fingerzeig gegen die abtrünnige Wagenknecht.«

Siehe  Artikel von Jens Kiffmeie auf MSN *

Kommentar

Letztlich unterstützt Frau Rackete mit ihrer idealistischen Seenotrettung nicht die arme Bevölkerung in Entwicklungsländern! Sie unterstützt damit die heimischen Oligarchen und korrupten Eliten, die sich an der Ausbeutung der Bevölkerung und Plünderung der Rohstoffe bereichern. Frau Rackete entsorgt mit ihrer humanistischen Seenotrettung die kampffähige Jugend nach Europa und besorgt damit deren Neutralisierung. Sie entzieht dem sozialrevolutionären Jugendwiderstand in Entwicklungsländern die jugendliche und kämpfende Basis für den Befreiungskampf gegen korrupte Regime!

PS: Erstaunlich, dass die vorgebliche „Linke" diese reaktionäre Position des kleinbürgerlichen Humanismus noch nicht aufgefallen ist. „Die Linke" macht sich damit zu unfreiwilligen Gehilfen der Oligarchen und Konzerne bei der widerstandslosen Plünderung der arabischen und afrikanischen Rohstoffreichtümer! Eine letztlich menschenfeindliche Politik, gegen die Völker in Entwicklungsländern, die weiterhin mithilfe von Frau Rackete und der Pseudolinken in ihrer Gefangenschaft verbleiben!

* Rackete statt Wagenknecht: Linke legt Kurs im Migrationstreit fest (msn.com)

17.07.2023, R.S.


Die Migration aus der Türkei und Nahost nach Deutschland. 

Von Reinhold Schramm

»Schwedens NATO-Beitritt – Was Erdogan für sein Okay bekommen hat | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich bereit erklärt, ein Protokoll über die Aufnahme Schwedens in die NATO zu ratifizieren. Im Gegenzug versprach Stockholm, den EU-Beitrittsprozess der Türkei voranzutreiben und das Land bei der Modernisierung der Zollunion mit der Gemeinschaft zu unterstützen.«

Ein Standpunkt von Thomas Röper auf apolut.*

Info-Kommentar

Die Öffnung der Tore zum westeuropäischen Konsumparadies für Millionen und damit die Ablenkung von der feudal-kapitalistischen Umwälzung zu einer bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaftsformation; vor allem bleibt damit auch der feudal-religiöse Aberglauben und Wahn im 21. Jahrhundert erhalten.

Migration nach Deutschland

Nur noch raus aus der Türkei

»Armut, Inflation und bedrohte Meinungsfreiheit: Die politische und wirtschaftliche Lage in der Türkei ist angespannt. Immer mehr Türkinnen und Türken fliehen nach Deutschland.

Laut Bundespolizeidirektion München hat die Zahl nach Deutschland eingereister türkischer Flüchtlinge von Januar bis September 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 254 Prozent zugenommen. Im Vergleich zum Januar bis September 2020 waren es nach Angaben der Behörde sogar 368 Prozent mehr Geflüchtete.

Nach eigenen Angaben kommen die Flüchtlinge über die Balkanroute nach Deutschland. Die Kosten für die Flucht lägen pro Person zwischen 6000 und 8000 Euro. Warum machen sich immer mehr Menschen aus der Türkei auf diese gefährliche Reise?

Laut einer aktuellen Studie sehen über 70 Prozent der Menschen zwischen 17 und 30 Jahren für sich keine Zukunft im Land. Fast 82 Prozent würden am liebsten die Türkei verlassen und im Ausland leben, wenn sie könnten.«

Vgl. Quelle: Migration nach Deutschland: Nur noch raus aus der Türkei – Qantara.de

Info-Empfehlung

Clan-Kriminalität: Täter verachten den deutschen Staat

»Ob spektakuläre Raubüberfälle, der Juwelenraub im Grünen Gewölbe in Dresden oder Gewalt auf offener Straße: Clan-Kriminalität sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Zuletzt waren zwei rivalisierende arabischstämmige Clans im Ruhrgebiet gewaltsam aneinandergeraten. Über kriminelle Clans in Deutschland und den Kampf des Rechtsstaates gegen sie habe ich mit dem Islamwissenschaftler und Politologen Dr. Ralph Ghadban gesprochen.«

Siehe: Ralph Ghadban | Clan-Kriminalität: Täter verachten den deutschen Staat | Hyslop Uncut – YouTube

* Schwedens NATO-Beitritt – Was Erdogan für sein Okay bekommen hat | Von Thomas Röper – apolut.net

16.07.2023, R.S.


Bill Gates kaperte Deutschland und China

Von Reinhold Schramm

»Gates kaperte Deutschland | Im Juni 2021 schreibt Melinda Gates einen Brief an Merkel. „Es war wundervoll, vor ein paar Wochen mit Ihnen über Deutschlands Unterstützung für Covax zu sprechen." Für weitere Kontakte verweist sie auf den Leiter des deutschen Büros der Gates-Stiftung, das kurz zuvor eröffnet hat, Tobias Kahler. Er sei mit Merkels Team „im Austausch". –

Als im Januar 2021 in Deutschland die ersten Bürger geimpft werden, schreiben Bill und Melinda Gates an Kanzlerin Merkel. Sie haben den Blick bereits weit in die Zukunft gerichtet.  „So, wie der Zweite Weltkrieg der prägende Moment für die Generation unserer Eltern war, wird die Corona-Pandemie unsere Generation prägen."«

Ein Standpunkt von Rüdiger Lenz auf apolut.*

Aspekte zum Zeitgeschehen von R.S.

Beijing Rundschau

►Bill Gates: China ist der beste Ort für junge Weltverbesserer.

„Vielleicht willst du den nächsten Impfstoff entwickeln, der jeden vor Malaria schützt. Vielleicht willst du eine Batterie konstruieren, die die Schreibtische der Menschen in der Nacht erhellt", so Gates zu den Studierenden, „wie auch immer, wenn es dein Ziel ist, die Welt zu verbessern, dann gibt es keinen besseren Zeitpunkt und keinen besseren Ort, um es zu tun." – 29.03.2017

Bill Gates: China ist der beste Ort für junge Weltverbesserer (beijingreview.com.cn)

►Bill Gates erhält höchste technische Auszeichnung Chinas

»Der US-Milliardär Bill Gates wurde in die Chinesische Akademie für Ingenieurswissenschaften gewählt. Die Aufnahme in die Akademie gilt als Chinas höchste Auszeichnung im Ingenieurwesen.« – Bejing Rundschau, 28.11.2027

Bill Gates erhält höchste technische Auszeichnung Chinas (beijingreview.com.cn)

►Tsinghua und Gates-Stiftung gründen Pharmaforschungszentrum in Beijing

»Die chinesische Elite-Uni Tsinghua und der US-Millionär Bill Gates werden kooperieren. Gemeinsam werden sie ein Pharmaforschungszentrum in der chinesischen Hauptstadt Beijing gründen. – Am 22. Januar 2016 haben Qiu Yong, Präsident der chinesischen Tsinghua-Universität und Bill Gates, Vorsitzender der Bill- und Melinda-Gates-Stiftung, im schweizerischen Davos ein Gespräch geführt. Die beiden Seiten haben eine Übereinstimmung über die Gründung eines Pharmaforschungszentrums in der chinesischen Hauptstadt Beijing erreicht und ein Memorandum für die Zusammenarbeit untergezeichnet.« – Bejing Rundschau, 26.01.2016

Tsinghua und Gates-Stiftung gründen Pharmaforschungszentrum in Beijing (beijingreview.com.cn)

►Bill Gates und andere US-Milliardäre wollen mit China zusammenarbeiten

»Unmittelbar nach seiner Ankunft in Beijing postete Gates eine Nachricht auf der chinesischen Social-Media-Plattform Sina Weibo, in der er erklärte, er freue sich darauf, Partner zu besuchen, die seit mehr als 15 Jahren mit der Gates-Stiftung an der Bewältigung von globalen Gesundheits- und Entwicklungsproblemen arbeiten. – „Die Lösung von Problemen wie Klimawandel, gesundheitliche Ungleichheit und Ernährungsunsicherheit erfordert Innovationen. Von der Entwicklung von Malaria-Medikamentenbis hin zu Investitionen in die Anpassung an den Klimawandel hat China viel Erfahrung. Wir müssen diese Art von Fortschritt für mehr Menschen auf der ganzen Welt erschließen", schrieb Gates.« – China.org.cn, 19.06.2023

China-Besuch: Bill Gates und andere US-Milliardäre wollen mit China zusammenarbeiten_China.org.cn

►China in der Gunst der Superreichen ganz oben

»China hat die Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr weiter hinter sich gelassen – die Zahl seiner Milliardäre stieg um 75 auf 1.133. In den USA sei die Zahl der Milliardäre hingegen nur um 20 auf insgesamt 716 gestiegen, heißt es im Hurun-Report.

eit 2016, als die Milliardäre in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt erstmals die USA überholten, hat sich die Zahl der Milliardäre in China mehr als verdoppelt, während die Zahl in den USA nur um ein Drittel gestiegen ist.« – China.org.cn, 18.03.2022

Drei chinesische Städte in der Gunst der Superreichen ganz oben_China.org.cn

* Gates kaperte Deutschland | Von Rüdiger Lenz – apolut.net

15.07.2023, R.S. (Zusammenfassung)


Der sozialrevolutionäre Jugendwiderstand muss in der Heimat geführt werden!

Von Reinhold Schramm

»Blutige Attacke in Görlitz. Nach Angriff auf Abi-Feier „schlägt Stimmung gegen Flüchtlinge um" – Der Angriff einer Gruppe von Migranten auf eine Abiturfeier in Görlitz erschüttert die Stadt. „Das Verständnis für Flüchtlinge und Migranten sinkt, die Stimmung schlägt in blanken, ungehemmten Hass um", warnt Ex-SPD-Politiker Peter Wirth. Schuld an den Vorkommnissen sei unter anderem auch eine „gescheiterte Integration", ärgert sich der einstige SPD-Fraktionschef.«

Von Reporter Ulf Lüdeke auf FOCUS-online *

Kommentar

Flüchtlinge, Migranten und Asylanten sollten ihre (überzählige) jugendlichen Energien in ihrer Heimat für die wirtschaftliche, soziale und gesellschaftspolitische Umgestaltung einsetzen. Dabei sollten sie persönlich am politischen Befreiungskampf gegen heimische Oligarchen und korrupte Eliten teilnehmen. Das westliche und bundesdeutsche materielle Schlaraffenland und soziale Konsumparadies, das von der Mehrheit der deutschen Erwerbsbevölkerung erarbeitet und finanziert wird, kann und darf keine Dauerlösung für ihren Aufenthalt in Deutschland sein. Spätestens nach ihrer schulischen und beruflichen Qualifizierung sollten sie in ihre Heimat zurückkehren und vor Ort an der menschenwürdigen Umgestaltung – für die ganze Bevölkerung – teilnehmen!

Es ist auch nicht die Aufgabe der deutschen Bundesregierung, militärische Truppen und Polizeikräfte für deren Einsatz in Entwicklungsländern abzustellen und zu delegieren. Die jeweiligen Bevölkerungen in Entwicklungsländern müssen ihre sozialen Rechte schon selber erkämpfen!

* Nach Angriff auf Abi-Feier „schlägt Stimmung gegen Flüchtlinge um" – FOCUS online

14.07.2023, R.S.


Die bürgerliche Weltanschauung trifft auf die gesellschaftliche Wirklichkeit.

Die Migration ins westliche imperialistische Konsumparadies.

Oder: Kann man überkommenen kulturellen Feudalismus in die bürgerliche Gesellschaft des 21. Jahrhunderts konfliktfrei integrieren?

Von Reinhold Schramm

»Randale in Berlins Freibädern: Zeit, über Ursachen statt über Symptome zu reden | Die Politik kneift in der Diskussion über das, was in Freibädern und Parks los ist. Es ist an der Zeit, die Ursachenforschung anzugehen. – Die Ursachenforschung fängt mit der Frage an, wer die Täter sind. Wie sie erzogen und sozialisiert sind. Was sie zu Hause, in der Familie erleben. Aus welchem Umfeld sie kommen.«

Von Werner von Bebber im Tagesspiegel und auf FOCUS online *

Eine kurze Antwort von R.S.

Feudalismus und dementsprechende Bewusstseinslagen kann man nicht von heute auf morgen in die bürgerliche Gesellschaft integrieren.

 Dafür müssten die feudal geprägten Menschen vorerst ihre feudalistische und feudal-religiöse Gesellschaftsordnung in ihrer Heimat überwinden und beseitigen. Stattdessen haben sie sich auch dort, über ihre feudalen Familienclans, gegen den sozialen Fortschritt zur (militärischen) Gegenwehr entschlossen und ihre Heimat für die soziale Vollversorgung im westlichen Konsumparadies eingetauscht.

Von bürgerlichen Gutmenschen bestärkt, setzen sie auch hier ihre angestammten falschen Vorstellungen und Verhaltensweisen fort.
Nachtrag:

Feudalismus vs. Kapitalismus.

Die bürgerliche, idealistische Weltanschauung trifft auf die gesellschaftliche Wirklichkeit.

Es ist ein Irrtum in der bürgerlichen deutschen Beamten-Gesellschaft, man könnte den Feudalismus der Familienclans in den westlichen Kapitalismus des 21. Jahrhunderts relativ problemlos integrieren.

►Übrigens, schauen wir uns beispielsweise die Nachfolgestaaten der implodierten Sowjetunion an. Auch dort ist man an der Transformation der feudalistischen Gesellschaft in eine modernisierte und industrialisierte Gesellschaftsformation, vormals als antikapitalistische Alternative: Sozialismus bezeichnet, auf allen Ebenen der Gesellschaft gescheitert.

* Kommentar vom Tagesspiegel: Randale in Berlins Freibädern: Zeit, über Ursachen statt über Symptome zu reden – FOCUS online

13.07.2023, R.S. (Zusammenfassung)


Rebellion der kolonial-französischen Armen.

Von Reinhold Schramm

»Rebellion der Armen | Während sich die Bourgeoisie verbarrikadiert und der Mörder durch eine Spendensammlung eines französischen Nazis zum Millionär gemacht wird, ist die bürgerliche Presse aufgeschreckt. Sie keift über böse Randalierer oder suggeriert gar, der Junge sei selbst Schuld an der Polizeitat. Seine Opfer posthum mit Schmutz zu bewerfen, ist seit jeher ein beliebtes Ablenkungsspiel des Großbürgertums und der Handlanger seiner Verbrechen.«

Ein Kommentar von Susan Bonath auf apolut.*

Info-Kommentar von R.S.

Aspekte der gesellschaftspolitischen, gesamteuropäischen Niederlage.

Was in Frankreich und Deutschland fehlt, das ist eine kommunistische Partei. In Deutschland wurde die antifaschistische Widerstandspartei, die KPD 1956 verboten und mit Unterstützung von Willy Brandt 1972 wurden die im Staats- und Schuldienst verbliebenen, vor und nach 1972, entfernt. Das von der SPD und BfV mit inszenierte Berufsverbot, mit dem „Radikalenerlass", wurde mit dem Ende und der Übernahme der implodierten DDR, seit Oktober 1990, in ganz Deutschland fortgesetzt; bspw. im Berliner Schuldienst mit der „Gauck-Kommission" und deren antikommunistischen SPD und gewerkschaftlichen GEW-Aktivisten.

In Frankreich existierte einst eine relativ starke (bürgerliche) Kommunistische Partei, nahezu um zwanzig Prozent der Wählerstimmen. Heute, allenfalls noch Splittergruppen. Der staatlichen, französischen Administration und ihren politischen Eliten, im Dienst der Bourgeoisie und vormaligen Kolonialisten und aktuellen Imperialisten, ist es, hierbei erfolgreich, gelungen, der französischen Arbeiterklasse jeder antikapitalistischen Interessenvertretung und für eine sozialistische Zukunft zu entledigen.

* Rebellion der Armen | Von Susan Bonath – apolut.net

10.07.2023, R.S.


Aufklärung über „Fachkräftemangel" und Entsorgung der rebellischen Jugend nach Europa.    

Von Reinhold Schramm

■ »Fachkräftemangel: Zehntausende Ausländer verlassen Sachsen jedes Jahr. –  Der Fachkräftemangel macht sich in den Unternehmen breit. Dabei wollen tausende indische Bewerber nach Sachsen kommen. Doch die Betriebe sind zögerlich.«

Vgl. SZ – Sächsische Zeitung auf MSN *

Kommentar

►Indische Fachkräfte für Deutschland und Sachsen?

Wie möchte man das Kastensystem im indischen Massenbewusstsein überwinden?

Die kulturelle, feudale und patriarchalische Prägung wurde auch nicht bei hoch qualifizierten indischen Fachkräften überwunden; auch dann nicht, wenn sie über einen akademischen Abschluss verfügen, den sie im westeuropäischen oder nordamerikanischen Ausland erhalten haben.

Insbesondere die Frauenfeindlichkeit und Verachtung gegenüber den unteren weiblichen und männlichen Kasten bzw. sozialen Klassen der Gesellschaft sind bei den oberen sozialen Schichten ausgeprägt. PS: Das Kastensystem bzw. indische Klassensystem lässt sich nicht und kann man nicht in wenigen Generationen [50/75 Jahren] überwinden und in die bürgerliche Gesellschaft integrieren. [RS: Der zweite Teil des Kommentars unter elektronischer MSN-Zensur] *

_ _ _

■ »Migrationskrise im Mittelmeer: Dieses Jahr schon über 1000 Tote und Verschwundene. –   Seit Anfang des Jahres haben über 1300 Menschen bei dem Versuch, Europa zu erreichen, ihr Leben verloren oder werden vermisst. Die Dunkelziffer dürfte deutlich höher sein.«

Vgl. Artikel von Euronews auf MSN **

Kommentar

►Die idealistischen wie evangelikalen Gutmenschen und deutschen Seenotretter*innen sind mitverantwortlich für den massenhaften Tod der Jugend auf dem Mittelmeer.

Die Entsorgung der arabisch-afrikanischen Jugend und Schleppertätigkeit der „Seenotretter" muss beendet werden. Sie nähren die Hoffnung auf Migration und Wohlstand im westeuropäischen Schlaraffenland und Konsumparadies bei Millionen Menschen in sozioökonomischen Entwicklungsländern. Die „Seenotretter*innen" bedienen die wirtschaftlichen Interessen der heimischen Oligarchen und korrupten politischen Eliten an der Eliminierung und Entsorgung eines möglichen sozialrevolutionären Jugendwiderstands in den Armutsregionen der feudal-islamischen Länder und Regionen. **

* Warum sächsische Betriebe keine indischen Fachkräfte wollen (msn.com)

** Migrationskrise im Mittelmeer: Dieses Jahr schon über 1000 Tote und Verschwundene (msn.com)

06.07.2023, R.S. (Zusammenfassung)


Eine Antwort auf den Putschversuch in der Russischen Föderation.

Von Reinhold Schramm

»Das russische Fernsehen über die Reaktion in Europa auf den Putschversuch | In allen europäischen Hauptstädten werden die Ereignisse um Wagner seit Freitagabend mit großer Aufmerksamkeit verfolgt, so die offiziellen Pressemitteilungen.«

Ein Standpunkt von Thomas Röper auf apolut.*

Info-Kommentar

Aspekte der (ungeschminkten) Wirklichkeit unter der kapitalistischen Gesellschaftsordnung der Russischen Föderation im 21. Jahrhundert. – Modifiziert gilt es so auch für die im deutschen EU-Westen GEZ-medial und demagogisch idealisierte Korruption-Gesellschaft der Ukraine.

R.S.: Die ideologisch und demagogisch vereinten Schwurbler, auch der USA und NATO-EU-Apologeten, mögen mich auch auf »apolut« korrigieren:

▪ Russische Kommandeure identifizieren den allgegenwärtigen Alkoholmissbrauch als besonders schädlich für die Wirksamkeit des Kampfes.

▪ Militäranalysten zufolge rekrutiere die russische Armee oft aus den ärmsten und ärmeren Schichten der russischen Gesellschaft, die nicht selten durch Alkohol und Gewalt geprägt sei.

▪ Verwiesen wird auf eine „starke Trinkkultur unter Männern", was zeitweise zu Gewalt auf dem Schlachtfeld führen würde; auch untereinander.

Demnach würden sich die Männer auch mal das Notwendigste wie Matratzen oder Schuhe gegenseitig klauen. Es soll eine Massenschlägerei in einer russischen Militärstation gegeben haben.

▪ Angeblich 200.000 getötete oder verwundete russische Soldaten ist die bislang größte Zahl, die London in diesem Zusammenhang nannte. Unlängst wurde aus dem Vereinigten Königreich heraus noch die Zahl 170.000 geschätzt.

Ein FR-Leser sagt: »Da es derartige Meldungen schon von mehreren Quellen gab und sogar innerhalb Russlands dieses Alkoholproblem der russischen Streitkräfte offen ausgesprochen wird, gibt es auch keinen Grund daran zu zweifeln.«

PS: Gewiss, das gesamtgesellschaftliche Problem des epidemischen Alkoholismus existiert seit dem 19. Jahrhundert. Auch während der Existenz der Sowjetunion wurde es nicht überwunden.

Nach der Implosion der Sowjetunion, unter der politischen Administration des Alkoholikers Jelzin führte der epidemische Alkoholismus die ganze Gesellschaft zu katastrophalen Ausmaßen, die Lebenserwartung von großen Teilen der werktätigen Bevölkerung reduzierte sich dramatisch.

Zeitgleich schlachtete die korrupte vormalige Nomenklatura und deren etablierten m/w. Komsomolzen, die auch heute noch etablierten Oligarchen und neue Bourgeoisie, die Wirtschaft und Produktionsmittel für die eigenen profitablen Interessen aus.

►Unter der politischen Administration und Führung Putins gelang es zwar, durch soziale Verbesserungen die Lebenserwartung der werktätigen Bevölkerung zu erhöhen; aber bisher nicht die Macht und Herrschaft der Oligarchen und korrupten Eliten in der russischen Wirtschaft und Gesellschaft zu beseitigen.

►Merke, die Russische Föderation ist kein Einmannbetrieb, sie reduziert sich nicht auf Putin und weitere, wenige Personen an der Staatsspitze.◄

* Das russische Fernsehen über die Reaktion in Europa auf den Putschversuch | Von Thomas Röper – apolut.net

26.06.2023, R.S.


Die Spätfolgen der Beseitigung der Sowjetunion.

Von Reinhold Schramm

»Analyse nach Wagner-Aufstand. 1917-Moment für Russland? Was hinter Putins krassem Vergleich steckt | Noch ist unklar, was Jewgeni Prigoschin mit seinem Säbelrasseln am Samstag genau bezwecken wollte. Wladimir Putin ordnete den Marsch gen Moskau jedenfalls als Verrat und Stoß in den Rücken ein.«

Redakteur Christian Böhm auf FOCUS-online *

Info-Kommentar

Aspekte der Folgen der Beseitigung der Sowjetunion und Enteignung der Werktätigen.

„Nomenklaturdemokratie"

Das Chaos der dem Umbruch folgenden „Nomenklaturdemokratie" war ein Nährboden für Kriminalität, Korruption und mafiöse Strukturen. Im September 1997 schrieb die Moscow Times, 70% des privaten Sektors befänden sich in den Händen der Mafia. –

Im Jahr 1998 war es nur in Kolumbien und El Salvador wahrscheinlicher, eines gewaltsamen Todes zu sterben, als in Russland, mit 53,7 Morden pro 100.000 EinwohnerInnen, in absoluten Zahlen über 85.000 Morde pro Jahr.

Lebenserwartung reduzierte sich von 65,5 auf 57,3 Jahren (M)

Die Lebenserwartung fiel stark (besonders bei Männern – 1990 lag sie bei 65,5 Jahren, 1994 nur mehr bei 57,3 Jahren), die Einkommensverteilung ging stark auseinander.

[Ein Auszug, vgl. Quelle]

Quelle: »Ausländische Direktinvestitionen und Lohnentwicklung in Russland« – Diplomarbeit – Verfasserin: Agnes Peterseil. Universität Wien. Wien 2009. – Vgl.:
http://othes.univie.ac.at/4698/1/2009-04-30_0206183.pdf

User-Kommentar

»Was für ein seltsamer Krieg? Um was geht es, wer profitiert, wer hat welche Interessen, wem kann man glauben. Sind das alles Fakes? Das Einzige, auf das, worauf ich mich verlasse, sind die Aktienkurse der Rüstungsindustrie und dies betrifft alle am Krieg beteiligten Parteien. Zumindest im Natogebiet werden die Schrottplätze geleert und Kriegsgerät einer Secondhand zugeführt nach der Annahme 10 Uraltpanzer ersetze einen Leo. Schrott ist Schrott und den kann man immer noch einer 3 Verwertung Zuführung. Man könnte auch modernste Waffen im größeren Umfang liefern, aber dies würde den Krieg evtl. verkürzen und da sind die Interessen der Rüstungsindustrie gering.
Ich denke dabei an das Lied über die Gräber im Mohnfeld.
Mal anhören, würde nicht schaden (Hannes Wader, Reinhard May und andere).«

* 1917-Moment für Russland? Was hinter Putins krassem Vergleich steckt – FOCUS online

25.06.2023, R.S. (Zusammenfassung)



Chinas Einkommensverteilung ist pyramidenförmig.

„Die demokratische Globalisierung" im Kapitalismus?

Von Reinhold Schramm

»Die demokratische Globalisierung | Die Welt will sich dem Machtanspruch der USA entziehen. Dazu gehört auch die Entmachtung des Dollars und der westlichen Finanzstrukturen. Die treibenden Kräfte in diesem Prozess sind dabei die BRICS-Staaten, allen voran China als wirtschaftliches Schwergewicht und Russland als militärisches. Wie weit der Weg dorthin noch ist, kann heute noch nicht klar gesagt werden. Aber die ersten Schritte sind gemacht.«

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls auf apolut.*

Info-Antwort

„Die demokratische Globalisierung" ?

Auch Chinas Einkommensverteilung ist pyramidenförmig – mit wenigen Personen an der Spitze und vielen an der Basis.

„Obwohl die extreme Armut im ländlichen Raum beseitigt wurde, bleiben nach internationalen Standards für Länder mit mittlerem Einkommen weiterhin rund 200 Millionen Menschen arm, und die Einkommensungleichheit ist zwar rückläufig, aber immer noch vergleichsweise hoch. Da nur wenige Menschen zuerst reich werden und andere folgen, ist die Einkommensverteilung pyramidenförmig – mit wenigen Personen an der Spitze und vielen an der Basis."

Von Robert Walker, am 19.10.2022, in der Beijing Rundschau, Quelle:german.chinatoday.com.cn

Von den Pyramiden zum Olivenbaum: Das Streben nach gemeinsamem Wohlstand (beijingreview.com.cn)

Chinas reichste Menschen

Der 68-jährige Zhong führt die Hurun-Liste der reichsten Chinesen zum zweiten Mal mit einem Vermögen von 65 Milliarden Dollar an. Dies entspricht einem Anstieg von 17 Prozent gegenüber dem Vorjahr (2021).

Das Vermögen des 39-jährigen TikTok-Gründers Zhang Yiming fiel um 28 Prozent auf 35 Milliarden Dollar. Damit bleibt er auf dem zweiten Platz. Der „Batteriekönig" Zeng Yuqun, 54, musste ebenfalls einen Rückgang seines Vermögens um 28 Prozent auf 32,9 Milliarden Dollar hinnehmen, bleibt aber unter den Top drei.

Insgesamt ermittelte das Forschungsunternehmen Hurun 1305 Personen, deren Vermögen jeweils fünf Milliarden Yuan (689 Millionen Euro) übersteigt.

Rupert Hoogewerf, Vorsitzender und Chefforscher des Hurun-Reports, sagte, dass „es erwähnenswert ist, dass, obwohl die Anzahl der Personen so stark zurückgegangen ist, sie immer noch fast 50 Prozent höher liegt als vor fünf Jahren, viermal so hoch wie vor zehn Jahren und mehr als 400 Mal so hoch wie vor 20 Jahren."

Vgl. Hurun-Report: Chinas drei reichste Menschen bleiben im Jahr 2022 unverändert_China.org.cn

* Die demokratische Globalisierung | Von Rüdiger Rauls – apolut.net

29.04.2023, R.S. (Zusammenfassung)


Deutschland und China. *

Aufklärung über die ökonomische Wirklichkeit Deutschlands in und mit China.

China bleibt auch 2023 für multinationale Konzerne aus Deutschland attraktiv.

Die deutschen Unternehmen bauen weiterhin auf den Wachstumsmarkt China: 71 Prozent von ihnen wollen ihre Investitionen in der Volksrepublik erhöhen. Die Zahlen belegen, dass China ein enorm großer Markt für deutsche Unternehmen ist, der zudem weiter wächst.

(KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft)

Bayer setzt auf China

  • Der Pharma- und Chemiekonzern Bayer-Konzern hat 2006 bei Schanghai ein riesiges neues Chemiewerk in Betrieb genommen. Der Bau hat einen Milliardenbetrag gekostet.

        (Handelsblatt, im September 2006)

  • Die Beziehungen von Bayer zu China haben eine lange Tradition, die bis ins Jahr 1882 zurückreicht. (Bayer China)

Siemens setzt auf China

  • Siemens ist seit über einem Jahrhundert in China verwurzelt. Im Einklang mit dem 150-jährigen Geist der Zusammenarbeit und Innovation ist Siemens zu einem integralen Bestandteil der chinesischen Wirtschaft und Gesellschaft geworden. Die Geschichte von Siemens in China reicht bis ins Jahr 1872 zurück.

Bosch setzt auf China

  • „Bosch hat sich in den vergangenen 10 Jahren von einem traditionellen Fertigungsunternehmen zu einem führenden IoT-Unternehmen mit einem Umsatz von über 100 Milliarden RMB in China entwickelt", sagte Dr. Chen Yudong, Präsident von Bosch China.

Thyssenkrupp setzt auf China

  • China ist für thyssenkrupp einer der bedeutendsten Märkte innerhalb Asiens. Krupp: Die militärische Zusammenarbeit und die Modernisierung Chinas, seit dem 19. Jahrthundert, bis heute. Die Krupp-Stiftung engagiert sich seit mehr als 30 Jahren bei der Vergabe von Stipendien für einen Aufenthalt in China.

Allianz im Chinageschäft

  • Allianz kauft sich in China ein. Die Münchner Allianz AG steigt bei der größten Bank in China ein. (Handelsblatt, Januar 2006)

Familie Quandts BMW in China

  • ELEKTROMOBILITÄT

  • BMW hat große Pläne in China. Der Autohersteller verkauft ein Drittel seiner Autos in dem Land. Künftig sollen es noch mehr werden. (FAZ, November 2022)

Bertelsmann-Investments in China

  • Die ersten Tochter-Unternehmen hat Bertelsmann in der Volksrepublik bereits im Jahr 1992 gegründet. Inzwischen sind vier Unternehmensbereiche des Konzerns dort aktiv. „Wir sind ein großer Player mit starken Marken und einem bekannten Namen; Bertelsmann hat mit seinen erstklassigen Medieninhalten und Services enorme Chancen auf dem chinesischen Markt. In China entsteht gerade die größte Mittelschicht der Welt – und diese Mittelschicht will genau dieselben Fernsehshows sehen, dieselben Bücher lesen und dieselbe Musik hören wie ihre Pendants im Rest der Welt. Bertelsmann hat diese Shows, diese Bücher und diese Songs".

 (Bertelsmann SE & Co. KGaA, Januar 2014 )

►Unterstützt durch Chinas Industrie- und Lieferketten seien ausländische Fertigungsunternehmen, egal ob im High- oder Lowtech-Bereich, bereit, ihre Marktpräsenz in dem Land weiter auszubauen. Obwohl die Produktionskosten ausländischer Unternehmen in China steigen, hat das Land ein effizientes und gut etabliertes industrielles System aufgebaut, das eine hohe Produktivität gewährleistet. Zu diesem begünstigenden Umfeld gehörten auch seine gut ausgebaute Logistikinfrastruktur mit Häfen und Straßen sowie gut ausgebildete Arbeitskräfte. Die Pall Corporation, Danahers Geschäftsbereich für Mikroelektronik mit Sitz in New York, hat beispielsweise ihre Lokalisierung in China beschleunigt, indem sie Innovations- und technische Unterstützungseinrichtungen eingerichtet und ihre Produktionskapazitäten für mikroelektronische Filtrationsprodukte ausgebaut. (China.org.cn)

– unvollständig.

►Deutsche Unternehmen mit Niederlassungen in China

Die Unternehmen können über die Datenbank der Außenhandelskammer recherchiert werden: https://china.ahk.de/market-info/german-company-directory/

Deutsche Unternehmen mit FU-Praktikanten

►STUDIE. Deutsche Firmen investieren mehr als je zuvor in China

Einer IW-Studie zufolge investierten deutsche Unternehmen 11,5 Milliarden Euro in China.

(Handelsblatt, März 2023)

* USA-Bashing aber keine Folgen? | Von Jochen Mitschka – apolut.net

27.04.2023, Reinhold Schramm (Zusammenfassung und Bereitstellung)


Aufklärung über Revolution.

Revolution und sozial-ökonomisch-ökologische Emanzipation.
Die grundlegende qualitative Umgestaltung der Gesellschaft.

Bereitgestellt von Reinhold Schramm

Unter einer sozialen Revolution versteht man einen qualitativen Sprung in der Entwicklung
der Gesellschaft, in deren Ergebnis eine ökonomische Gesellschaftsformation durch eine
andere abgelöst wird.

Die tiefere Ursache der sozialen Revolution besteht im Konflikt zwischen entwickelten
Produktivkräften und den überlebten Produktionsverhältnissen. Dieser Konflikt ist die soziale
Grundlage des Klassenkampfes zwischen den aufstrebenden und den reaktionären Klassen, welche die überlebten Produktionsverhältnisse und die darauf beruhende soziale und politische Ordnung mit allen Mitteln, insbesondere der Staatsgewalt, verteidigen.

Das Hauptmerkmal der sozialen Revolution ist der Übergang der Staatsmacht aus den Händen der herrschenden reaktionären Klasse in die Hände der revolutionären Klasse. Deshalb ist jede soziale Revolution zugleich eine politische Revolution.

Mit der Eroberung der Staatsmacht kann die revolutionäre Klasse ihre (sozial-ökonomisch-ökologischen) Interessen auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens durchsetzen.

„Wenn Klassen einander ablösen, so änderten sie stets das Verhältnis zum Eigentum." (Uljanow)
Soziale Revolutionen sind „die Lokomotiven der Geschichte" (Marx): in revolutionären Epochen
erfolgt eine Beschleunigung der gesellschaftlichen Entwicklung; in den Revolutionen tritt die
geschichtsbildende Kraft der (werktätigen) Volksmassen in hohem Masse hervor.

Nicht jeder Übergang der Macht einer Klasse in die Hände einer anderen Klasse ist eine Revolution. Wenn es einer überlebten, bereits entmachteten Klasse gelingt, ihre Herrschaft wiederherzustellen, oder wenn sie diesen Versuch unternimmt, so spricht man von einer Konterrevolution.

Der Begriff Revolution ist auch nicht mit dem Begriff „bewaffneter Aufstand" oder „Bürgerkrieg" identisch. Da zahlreiche bewaffnete Aufstände und Bürgerkriege, die nicht den Charakter einer Revolution hatten, nicht darauf zielten, eine neue sozial-ökonomische Ordnung zu errichten.

Die inneren Widersprüche sind die Hauptursachen einer Revolution. Äußere Widersprüche wirken auf diese oder jene Weise auf die inneren ein, können sie verschärfen, eine revolutionäre
Entwicklung beschleunigen oder auch verlangsamen. Es gibt Revolutionen, die sowohl die Lösung der äußeren als auch der inneren Widersprüche zum Ziele haben (nationale
Befreiungsrevolutionen).

Der Charakter einer Revolution wird durch ihre historische Aufgabe und ihre Triebkräfte, durch die Klassen, die sie tragen, und deren politischen Reifegrad bestimmt. Träger der Revolution sind die (werktätigen) Volksmassen, an deren Spitze revolutionäre Klassen stehen. Wenn die aktive revolutionäre Minderheit nicht durch die (werktätigen) Volksmassen unterstützt wird, enden ihre Aktionen unvermeidlich in einem Putsch oder in Palastrevolten.

Die bürgerlichen Revolutionen hatten die Aufgabe, den rückständigen feudalistischen (feudal-religiösen) Überbau zu beseitigen, um die kapitalistische Basis (Basis und Überbau), die sich im
Schoße des Feudalismus entwickelt hatte, mit dem Überbau in Übereinstimmung zu bringen. Mit
der Übernahme der Macht durch die Bourgeoisie endeten diese Revolutionen.
Es unterscheiden sich die Revolutionen im 17., 18. und 19. Jahrhundert wesentlich von den
bürgerlich-demokratischen Revolutionen in der Epoche des Imperialismus.

Der Kapitalismus ist in das Stadium seines Niedergangs und Verfalls eingetreten. Die Bourgeoisie hat ihre Fähigkeit verloren, Führer des gesellschaftlichen Fortschritts zu sein, sie hat sich in eine reaktionäre Klasse verwandelt.

Mit dem Eintritt in die Epoche des Imperialismus wurden alle Fragen des Kampfes auf neue Art
gestellt. Die Notwendigkeit der Revolution der Werktätigen steht auf der Tagesordnung.
Imperialismus (kapitalistische 'Globalisierung' – 'Marktwirtschaft') bedeutet Negation der
Demokratie auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens. Der Kampf um Demokratie, um
demokratische Umgestaltung auf antiimperialistischer Grundlage erlangt entscheidende Bedeutung für den Kampf um sozial-ökonomisch-ökologische Emanzipation (Emanzipation, Gleichheit und Sozialismus).

Wladimir Iljitsch Uljanow (Lenin) begründete in seinem Werk „Zwei Taktiken der
Sozialdemokratie in der demokratischen Revolution", dass die Hauptfrage der Revolution, die
Frage der Macht, auf neue Art gelöst werden muss. Er begründete, dass in der neuen Epoche selbst in der bürgerlichen Revolution nicht mehr wie früher die Bourgeoisie die Hauptkraft der Revolution ist, sondern die Arbeiterklasse und die Bauernmassen, und dass im Ergebnis der siegreichen bürgerlich-demokratischen Revolution eine revolutionär-demokratische Diktatur der Arbeiter und Bauern in Form der demokratischen Republik errichtet werden müsse. Aufgabe der revolutionär-demokratischen Diktatur der (differenziert technisch-wissenschaftlichen) Arbeiterklasse und der Bauernschaft ist die Vereitelung aller Anschläge der gestürzten Kräfte der Reaktion und des Imperialismus auf die errungene Freiheit. Die demokratische Revolution wächst nach Maßgabe der Kraft der klassenbewussten und organisierten Werktätigen in die sozial-ökonomisch-ökologische Emanzipation und Revolution hinüber.

Das Ziel der emanzipatorisch-sozialistischen Revolution besteht darin, jede Form der Ausbeutung zu überwinden und die Entwicklung zur klassenlosen Gesellschaft einzuleiten. Sie ist die tiefgreifendste, alle Lebensbereiche umfassende Revolution und Emanzipation, die zugleich die größten werktätigen Volksmassen einbezieht. Das gesellschaftliche Eigentum (Gemeineigentum) an den Produktionsmittel, die ökonomische Grundlage der sozialistischen Produktionsweise, kann erst mit Hilfe der Diktatur der Werktätigen hergestellt werden, deshalb ist die emanzipatorisch-sozialistische (Staats- und Übergangs-] Macht nicht nur Mittel zur Vernichtung der alten Ordnung, sondern vor allem Instrument, um die sozialistische Umgestaltung politisch, ökonomisch, ökologisch und kulturell zu vollziehen (emanzipatorisch-sozialistische Kulturrevolution).

Die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution (zugleich Emanzipation) des
sozialistischen (sozial-ökonomisch-ökologischen) Aufbaus sind: Durchführung der proletarischen Revolution und Errichtung der Diktatur des Proletariats in der einen oder anderen Form (in Abhängigkeit vom Entwicklungsstand): Führung der werktätigen Massen durch die (differenziert technisch-wissenschaftliche) Arbeiterklasse und deren marxistischen (wissenschaftlichen) Organisation; Bündnis der Arbeiterklasse mit der Bauernschaft und den anderen werktätigen Schichten; Beseitigung der nationalen Unterdrückung und Herstellung von Gleichberechtigung und schwesterlicher Freundschaft zwischen den werktätigen Völkern; Verteidigung der Errungenschaften der sozial-ökonomisch-ökologischen Revolution und Emanzipation gegen die Anschläge äußerer und innerer Feinde; Solidarität der Werktätigen des gegebenen Landes mit den Werktätigen der anderen Länder und Regionen, der proletarische Internationalismus; Beseitigung des kapitalistischen und imperialistischen Eigentums und Herstellung des gesellschaftlichen Eigentums ( – Gemeineigentum) an den (gesellschaftlichen) Reproduktions- und Produktionsmitteln; ökologisch-sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft; wissenschaftlich-planmäßige Entwicklung der ökonomisch-ökologischen (Kreislauf-) Wirtschaft, gerichtet auf die qualitative Hebung des Lebensniveaus der Werktätigen; Emanzipation auf dem Gebiet der Ideologie und Kultur sowie die Heranbildung einer sozialistisch-emanzipatorischen Intelligenz aus der Arbeiterklasse und allen werktätigen Schichten der Gesellschaft.

Revolutionen können nicht auf Bestellung gemacht werden. Erst wenn die objektiven Bedingungen mit dem subjektiven Faktor zusammentreffen, ist die Möglichkeit für ihren Erfolg gegeben.

Objektive Bedingungen sind die Verschärfung aller (sozial-ökonomisch-ökologischer)
Widersprüche im Imperialismus auf der Grundlage des Konflikts zwischen Produktivkräften und
Produktionsverhältnissen, sind revolutionäre Situationen, wozu nicht nur ökonomische und
ökologische Ursachen, sondern auch soziale und politische, vor allem die Zuspitzung der
Klassenwidersprüche und ein bestimmtes Kräfteverhältnis der Klassen gehören.

Zu den Elementen des subjektiven Faktors für die Revolution und Emanzipation gehören

1. das revolutionäre Bewusstsein der werktätigen Massen, ihre Bereitschaft und Entschlossenheit, den Kampf bis zu Ende zu führen;

2. die Hegemonie der Arbeiterklasse;

3. die Organisiertheit der werktätigen Klassen und ihrer Avantgarde, die es ermöglicht, alle Kräfte zu konzentrieren, die in der Lage sind, für den Sieg der Revolution zu kämpfen, solidarisch und einheitlich, nicht zersplittert zu handeln;

4. die Führung der werktätigen Massen durch die marxistisch-emanzipatorische
Kampforganisation, die erfahren genug und fähig ist, die richtige Strategie und Taktik des Kampfes auszuarbeiten und sie in die Tat umzusetzen.

[Eine Modifikation, vgl. mit Quelle.] Vgl.: Revolution. In: Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin 1973, S. 728–732.
28.09.2013 / 23.04.2023 Reinhold Schramm (Bereitstellung)


Schweizer Demokratie

Zensur bei der Basler Zeitung

»Ärger im Gundeli – Vereinzelte Bettler klingeln nun an der Haustür. Gundeli-Bewohner echauffieren sich auf Facebook über eine neue Methode von Bettlern und Bettlerinnen, die als ziemlich übergriffig empfunden wird. Seitdem in Basel-Stadt wieder ein Bettelverbot gilt, sind in diesem Zusammenhang 431 Ordnungsbussen ausgestellt worden.« Vgl.*

Zensur und Antwort der BAZ auf Kommentar:

–  –  –

»Ihr Kommentar auf Basler Zeitung wurde abgelehnt«

Benutzername: Schramm
Publiziert auf: Basler Zeitung

»Guten Tag

Vielen Dank für Ihren Kommentar. Leider müssen wir Ihnen jedoch mitteilen, dass Ihr Kommentar nicht veröffentlicht werden kann aus einer der beiden folgenden Gründen:
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Kommentartext:
"Wenn man, wie in Deutschland, für die Rundumversorgung migrantischer Kinder, in staatlich finanzierten Sozialeinrichtungen, monatlich zwischen 4.000 und 6.000 Euro ausgeben kann. Wobei die vorausgeschickten Kinder oft nicht zu den ärmsten ihrer Herkunftsregion gehören. Warum kann man dann nicht auch, für wesentlich geringere gesellschaftliche Kosten, Bettler von der Straße holen und sie in ihrer Persönlichkeit stabilisieren und in ein auskömmliches Erwerbsleben integrieren? Kein Tag in Berlin, in Verkehrsmitteln und auf Bahnsteigen der U-Bahn, indem man mehrmals um Geldspenden gebeten und angegangen wird. Das dürften Zehntausende (nur) in Berlin sein, die erkennbar als Drogenabhängige wie Alkoholiker täglich unterwegs sind. Allenfalls noch viel krasser sind zurzeit die sichtbaren Verhältnisse und Zustände der sozialen Deklassierung in der Drogen- und Bankenmetropole Frankfurt am Main. PS: Wo bleibt hier der sozialstaatliche Einsatz aus Verbänden, Parteien und Politik?"

Wir moderieren alle Beiträge von Leserinnen und Lesern manuell, bevor diese auf der Seite sichtbar werden. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare nicht zu publizieren oder bereits publizierte Kommentare wieder zu entfernen. Dazu wird keine Korrespondenz geführt.«

Link zum Artikel: https://www.bazonline.ch/788192059027

Ärger im Gundeli: Vereinzelte Bettler klingeln nun an der Haustür | Basler Zeitung (bazonline.ch)

* https://www.bazonline.ch/vereinzelte-bettler-klingeln-nun-an-der-haustuer-788192059027

Ärger im Gundeli – Vereinzelte Bettler klingeln nun an der Haustür (headtopics.com)

22.04.2023, R.S. (Bereitstellung)


Klassenkampf Fehlanzeige.

Von Reinhold Schramm

»Deutschlands Selbstverstümmelung | Nachdem deutsche Unternehmen durch unsere Politiker, auf Wunsch der USA, gezwungen wurden, hunderte von Millionen Euro Investitionen in Russland abzuschreiben, und sich aus dem Land zurückzuziehen, bedankten sich Indien, China und andere Länder, und füllten die Lücke mit wesentlich weniger Aufwand und viel schneller, als wir die Beziehungen aufgebaut hatten.« –

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka auf apolut.*

Antwort auf User „_Box" von R. Schramm:

_Box sagt: Schramm,

»die Kosten für das andere Ende der Gesellschaft sind deutlich höher und sind gleichfalls der wesentliche Faktor für das Entstehen des kleineren Postens für Flucht und Migration. Wenn sie eine Änderung dieses Umstandes wünschen wäre es überlegenswert das auch öfter zu kommunizieren und nicht zu dekontextualisieren: « Vgl.*

R.S. sagt: Das Wissen um die ökonomischen und sozialen Zusammenhänge in der kapitalistischen Gesellschaftsformation ist die eine Seite. Aber wie vermitteln wir auch diese Zusammenhänge in das Bewusstsein der an Produktionsmitteln eigentumslosen Lohnabhängigen? Insbesondere in den Reihen der heute beruflich hoch qualifizierten Arbeiterklasse, in den modernsten und innovativsten Produktionsstätten?

►Aber auch das Wissen um sozialökonomische Zusammenhänge im heutigen Kapitalismus/Imperialismus führt nicht zur gesellschaftspolitischen Aktivität für die Umwälzung und Aufhebung der Eigentumsverhältnisse bei der materiell und finanziell gut situierten Erwerbsbevölkerung.

Im Jahr 1982 produzierten wir bei Daimler-Benz unter anderem Maschinenteile für Polizei- und Militärfahrzeuge für das Rassisten-Regime Südafrikas; per Luftfracht erfolgte die Auslieferung. Die Belieferung diente auch im Krieg gegen die afrikanische Befreiungsbewegung. Das war dem „linken" Betriebsrat der IG Metall bekannt. Zu ihm gehörten Sozialdemokraten und vormalige Mitglieder von KP-Gruppen.

Meine iranischen und irakischen Kollegen machten mich auf die Produktion von Maschinenteilen bei Daimler-Benz aufmerksam, die in Panzerfahrzeugen beiderseits der Front zum Einsatz kamen. Das war nicht nur dem Daimler-Vorstand, den IGM-Gewerkschaftern und Produktionsleitern bekannt. // ▪ Zu jener Zeit erlebte ich die große Begeisterung für die hohen Einkommen bei türkischen, tunesischen, pakistanischen, indischen und deutschen Arbeitern und Angehörigen der (internationalen) Arbeiterklasse beim Daimler-Konzern.

►PS: Vergleichbar dürfte auch heute die große Begeisterung für die Kriegsproduktion und für die Belieferung Osteuropas und insbesondere der Ukraine bei den hochproduktiven und gut bezahlten Fachkräften der innovativen Arbeiterklasse (nicht nur) in Deutschland sein.

Anmerkung: Bei meiner Erwerbsarbeit vor Jahren im Berliner Martin-Gropius-Bau zeigte mir voller Begeisterung meine Kollegin Familienfotos von ihrer finanziell gutsituierten amerikanischen Familie. In ihrer Euphorie erzählte sie beiläufig von der Erwerbsarbeit ihres gut bezahlten Schwiegersohns in einer Bombenfabrik in Arizona.

▪ Wie in Amerika, so auch in Deutschland, die qualifizierte und gesellschaftspolitisch  integrierte Arbeiterklasse ist kaum für die Überwindung und Beseitigung des Kapitalismus zu gewinnen; es ist fester Teil ihrer sozialökonomischen und tiefenpsychologischen individuellen Basis.

* Deutschlands Selbstverstümmelung | Von Jochen Mitschka – apolut.net

22.04.2023, R.S.

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Deutschlands Selbstverstümmelung im Kapitalismus!

Auch im Kapitalismus müssen wir uns mit den sozialen Gegensätzen und Benachteiligungen der ärmeren Bevölkerung beschäftigen und auseinandersetzen:

►Laut hessischen Städtetag liegen die monatlichen Kosten für einen ukrainischen Flüchtling zwischen 3500 und 4500 Euro. (FR)

►2021 lag der Schwellenwert für eine alleinlebende Person in Deutschland bei 1 251 Euro im Monat, für zwei Erwachsene mit zwei Kindern unter 14 Jahren bei 2 627 Euro im Monat.

►►Frage: Warum erhalten vier Personen ohne Migrationshintergrund weniger finanzielle und soziale Hilfe als eine Person aus der Ukraine? ◄◄


Aufklärung vs. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Von Reinhold Schramm

Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer gestiegen.

»Sachsen-Anhalt hat seit dem Jahr 2019 mehr als 1000 unbegleitete minderjährige Ausländer aufgenommen. Während es 2019 bis 2021 stets weniger als 150 Personen pro Jahr waren, stieg die Zahl der Neuzugänge 2022 nach Angaben des Sozialministeriums auf mehr als 500. Rund 90 Prozent von ihnen waren männlich. Die meisten Personen kamen zuletzt aus Afghanistan, Syrien und der Ukraine.« *

Info-Kommentar

Die monatlichen Kosten für einen unbegleiteten Minderjährigen liegen zwischen 4500 und 6000 Euro; jährlich um 60 000 Euro. Für diese Summe könnte man im Sudan, bzw. Afghanistan, eine Großfamilie von 100 Personen über ein Jahr auskömmlich finanzieren.

Es sind oft nicht die Ärmsten, die von ihren Familienclan vorausgeschickt werden. Ziel der Eltern und Großfamilien bleibt die Familienzusammenführung im Wohlstandsparadies.

Nachtrag:

»Jeder unbegleitete jugendliche Flüchtling kostet den Staat im Durchschnitt rund 50.000 Euro pro Jahr. Demnach gab allein Schleswig-Holstein 2017 insgesamt 105,2 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge aus. Im nördlichsten Bundesland kostete ein Unbegleiteter damit rund 58.600 Euro. Ähnlich hohe Kosten entstanden in Sachsen und Niedersachsen (rund 54.000), weniger waren es in Thüringen (49.000) und Brandenburg (40.000).« = Die Kosten vor fünf Jahren!

Vgl. dpa/t-online am 11.02.2018:

Diese Kosten verursachen unbegleitete junge Flüchtlinge (t-online.de)

* Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer gestiegen (msn.com)

18.04.2023, R.S. (Bereitstellung)


Arbeiteraristokratie und Reformismus

Eine Bereitstellung von Reinhold Schramm

Die Arbeiteraristokratie ist eine durch spezifische ökonomische, soziale und politische Kriterien bestimmte Schicht der Arbeiterklasse im Kapitalismus. Die Arbeiteraristokratie begann sich im vormonopolistischen Stadium des Kapitalismus (Mitte des 19. Jh.) mit der Entwicklung der Produktivkräfte, deren Gebrauch die höhere Qualifikation eines Teils der Arbeiterklasse erforderte, herauszubilden.

Die Arbeiteraristokratie unterschied sich von der Masse der Arbeiter durch höhere fachliche Qualifikation, bessere Entlohnung, bessere soziale Stellung und häufig durch mehr oder weniger weitgehenden Verlust des proletarischen Klassenbewusstseins. Mit dem Übergang des Kapitalismus in sein monopolistisches Stadium (Imperialismus) entstand in allen entwickelten kapitalistischen Staaten eine Arbeiteraristokratie.

Die Politik der Finanz- und Monopolbourgeoisie gegenüber der Arbeiteraristokratie verfolgt das Ziel, diese auch politisch zu korrumpieren. Die Arbeiteraristokratie wird von der Monopolbourgeoisie ausgenutzt, um unmittelbaren Einfluss in der Arbeiterklasse zu gewinnen und sie im Interesse der Aufrechterhaltung der imperialistischen Klassenherrschaft ideologisch-psychologisch, gesellschafts-politisch und organisatorisch zu spalten.

In der Arbeiteraristokratie liegt eine der sozialen Wurzeln des Opportunismus. Die Entwicklung der Arbeiteraristokratie wird beeinflusst von der Entwicklung der Produktivkräfte und des Klassenkampfes zwischen Bourgeoisie und Proletariat sowie von der sich wandelnden Qualifikationsstruktur der Arbeiterklasse, insbesondere im Zusammenhang mit der wissenschaftlich-technischen Revolution.

Mit der stärkeren Differenzierung der Qualifikation der Arbeiter ergeben sich für die Monopolbourgeoisie weitere Möglichkeiten der materiellen und politischen Manipulierung und Korrumpierung der Arbeiterklasse. Unter den gegenwärtigen Existenzbedingungen des staatsmonopolistischen Kapitalismus gewährleistet die Beeinflussung einer Oberschicht der Arbeiterklasse nicht mehr die Aufrechterhaltung der kapitalistischen Klassenherrschaft, da selbst reformistische Bestrebungen die Sicherung des Monopolprofits beeinträchtigen können. Aus diesem Grunde ist die Monopolbourgeoisie mit Hilfe des staatsmonopolistischen Herrschafts- und Beamtenapparates bestrebt, ein die Mehrheit der Arbeiterklasse umfassendes System der materiellen und ideologischen Manipulierung und Korrumpierung zu schaffen.

Nur mit aktiver Unterstützung der rechten sozialdemokratischen Führer können Monopolkapital und Staat eine Politik der festen Bindung großer Teile der Arbeiterklasse an den staatsmonopolistischen Kapitalismus betreiben. Die Finanz- und Monopolbourgeoisie und Administration [Finanz- und Monopolkapital] macht sich zu diesem Zweck den offenen Übergang rechter sozialdemokratischer Führer auf imperialistische Positionen zunutze, die u. a. auf dem Wege staatsmonopolistischer Reformpolitik den Imperialismus an seine neunen Existenzbedingungen anzupassen versuchen.

Der Reformismus ist eine Erscheinungsform bürgerlicher Ideologie und Politik in der Arbeiterbewegung.

Der Reformismus vertritt die Auffassung, dass die Arbeiterklasse auf dem Wege über Reformen zum Sozialismus gelangen kann, und lehnt die proletarische Revolution, die Eroberung der politischen Macht der Arbeiterklasse und die Errichtung der Diktatur des Proletariats als einzig möglichen Weg zum Aufbau des Sozialismus ab.

Die Reformisten verbreiten die Illusion, dass sich die Lage der Arbeiterklasse im Kapitalismus durch Reformen – und "Sozialpartnerschaft" mit der Bourgeoisie – grundlegend verbessern kann.

Der Marxismus-Leninismus ist nicht gegen Reformen. Er erkennt den Kampf um Reformen im Kapitalismus an. Im Gegensatz zu den Reformisten orientiert er aber die Arbeiterklasse darauf, dass die auf dem Reformwege errungenen Verbesserungen dazu dienen müssen, „desto hartnäckiger den Kampf gegen die Lohnsklaverei fortzusetzen" und die Reformen „zur Entfaltung und zur Erweiterung ihres Klassenkampfes" genutzt werden müssen (Lenin).

Bereits vor dem ersten Weltkrieg gewann der Reformismus in der deutschen Arbeiterbewegung beherrschenden Einfluss. Bei Ausbruch des ersten Weltkrieges gingen die reformistischen Führer der deutschen Sozialdemokratie und der Gewerkschaften zur Burgfriedenspolitik über; sie wurden zu Sozialchauvinisten und unterstützten aktiv die Führung des imperialistischen Krieges im Interesse der deutschen Finanz- und Monopolbourgeoisie und der Verwirklichung imperialistischer Annexionspläne. Das war ein Verrat an der internationalen Arbeiterklasse, an der deutschen Arbeiterklasse und am ganzen deutschen Volk.

Im Laufe der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung ist der Reformismus in mannigfaltiger Gestalt aufgetreten, z. B. als Ökonomismus, Trade-Unionismus, Nur-Gewerkschaftertum und Parlamentarismus. Nach der Oktoberrevolution 1917, während der Novemberrevolution 1918 und in der Weimarer Republik trat der Reformismus in Deutschland als Stabilisierungsfaktor der imperialistischen Herrschaft auf. Der Reformismus verschleierte den imperialistischen Klassencharakter der Weimarer Republik und die zunehmende Verschärfung des Widerspruchs zwischen Kapital und Arbeit. Durchdrungen vom Antikommunismus, verhinderte der Reformismus die Aktionseinheit der Arbeiterklasse im Kampf gegen den Faschismus.

Unter den Bedingungen der faschistischen Diktatur entwickelten sich in dem vom Reformismus beherrschten Arbeiterparteien Bestrebungen zur Vereidigung der bürgerlichen Demokratie und zum gemeinsamen Kampf mit den Kommunisten. Die Forderungen sozialdemokratischer Mitglieder verstärkten sich, die vom Opportunismus herbeigeführte Spaltung der Arbeiterbewegung zu überwinden. Diese Bestrebungen wurden nach der [äußeren] Zerschlagung des faschistischen Imperialismus 1945 in ganz Deutschland noch deutlicher.

In den westlichen Besatzungszonen wurden die Einheitsbestrebungen durch das Eingreifen der imperialistischen Besatzungsmächte – besonders der USA – und durch rechte sozialdemokratische Führer verhindert.

Der Reformismus stand wieder im Dienst des Antikommunismus, und seine Politik förderte die Restauration der Macht des Finanz- und Monopolkapitals. Mit dem vollständigen Übergang zum staatsmonopolistischen Kapitalismus-Imperialismus wurde der Reformismus eine aktive Stütze des staatsmonopolistischen Systems.

Auch mit der Übernahme der Regierung versuchten die rechten Führer der Sozialdemokratie im Auftrage der Administration der Finanz- und Monopolbourgeoisie, mit einem sog. Reformprogramm die sich verschärfenden Widersprüche des imperialistischen Systems zu entschärfen, ihr Gesellschaftssystem in Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung an die Erfordernisse der wissenschaftlich-technischen Revolution anzupassen.

Die Geschichte aller Klassenkämpfe zeigt, dass Reformen nur durch einen ausdauernden Kampf der unterdrückten Klassen gegen die unterdrückenden Klassen errungen und gesichert werden können. In den imperialistischen Staaten versucht die herrschende Großbourgeoisie und ihr Staats-, Gewalt-, Justiz-, Beamten-, Erziehungs- und Bildungsapparat, ihre ökonomische, ideologische und gesellschaftspolitische Administration, mit allen Mitteln, die reformistische Arbeiterbewegung völlig in das Fahrwasser der bürgerlichen Politik zu bringen.[Eine Modifikation, vgl.]

Vgl.: Arbeiteraristokratie, Reformismus. Kleines Politisches Wörterbuch. Dietz Verlag Berlin 1973.

Info.-Empfehlung:

Eine opportunistische, bürgerliche Ideologie –„Sozialpartnerschaft" der Kollaborateure
www.trend.infopartisan.net/trd1013/t261013.html

25.10.2013 / 19.04.2023, Reinhold Schramm (Bereitstellung)


Die Strategie der Administration der Bourgeoisie für die Aristokratie der Arbeiterklasse.

Von Reinhold Schramm

»Ampelpolitik für Reiche | Wenn die Ampel im Bundestag von „sozial" spricht, bezieht sie das wohl auf ihre eigene Klientel: das betuchte Großstadtbürgertum mit sicheren und hoch dotierten Posten in staatlichen Apparaten und geförderten NGOs. Von der Lebensrealität der übrigen Bevölkerung ist die regierende Kaste weiter entfernt als der Mars von der Erde. Selbstgerecht und ohne Rücksicht auf Verluste ziehen die Politiker ihre Projekte durch, als wollten sie absichtlich Massen in die Armut treiben.«

Ein Kommentar von Susan Bonath auf apolut.*

Info-Kommentar

Auf einer internen Beratung führender Vertreter der Wirtschaftsmonopole und der westdeutschen Regierung, die am 21. November 1957, unmittelbar nach den Bundestagswahlen, bei dem Bankier Pferdmenges stattfand, erklärte der Bankier Hermann Josef Abs: „… es werde auf die Dauer unmöglich sein, das privatwirtschaftliche System der Bundesrepublik nahe dem Eisernen Vorhang aufrechtzuerhalten, falls es nicht gelinge, einige Millionen Westdeutsche als Kleinaktionäre mit diesem System enger zu verbinden." – Der Spiegel, 18. Februar 1959, S. 18.

Nachtrag:

Noch in guter Erinnerung:

Die erfolgreiche Langzeitstrategie des Bankiers Hermann Josef Abs im Bündnis mit den sozialdemokratischen Sozialpartnern der IG Metall.

Vier Kollegen bei Daimler-Benz AG in Berlin-Marienfelde.

Der eine Kollege war Einrichter und schwärmte über seinen kleinen Aktienbesitz beim Konzern. Der andere Kollege als Metalldreher beschäftigt, berichtete von seinen Pferden auf der Trabrennbahn. Der pakistanische Metallarbeiter war begeistert von seiner relativ hohen Jahresprämie. Der tunesische Metalldreher zeigte Fotos von seiner Villa in Tunesien.

Im Hintergrund lief die Kriegsproduktion des Konzerns, so auch im damaligen Westberlin: Kurbelwellen für Südafrika und Maschinenteile für Panzerfahrzeuge für beide Seiten im iranisch-irakischen Krieg der 1980er Jahre.

PS: Keiner der Angehörigen der Arbeiterklasse beim Daimler-Konzern, so auch nicht die Kollegen der IG Metall, stellte den Sinn und Zweck der persönlichen Beteiligung an der mörderischen Kriegsproduktion infrage.

* Ampelpolitik für Reiche | Von Susan Bonath – apolut.net Ampelpolitik für Reiche | Von Susan Bonath – apolut.net – Mit moralinsaurer Propaganda verteilt die Bundesregierung nach oben um und verschärft damit die Armut.

18.04.2023, R.S. (Zusammenfassung)


In der NATO-Falle

Es wäre die hohe Zeit, das idealistisch-bürgerliche Geschichts- und Deutungsbild im Denken zu verabschieden.

Rudolf Brandner sagt: „Es ist wohl eine kaum zu überbietende Absurdität, dass die NATO, einst gegründet als territorial verankertes Verteidigungsbündnis gegen den Krieg, nun selbst zum Kriegsgrund wurde." Vgl.*

Frage: Befanden sich die politischen Wissenschaften der DDR vor fünfzig Jahren mit ihrer Einschätzung der Funktion und Wirkung der NATO im Irrtum? – bzw. sprichwörtlich auf dem pseudo-marxistischen, ideologischen Holzweg?

►»Der Nordatlantikpakt (North Atlantic Treaty Organization)  ist das Kernstück des imperialistischen Kriegssystems; sie ist ein in sich geschlossener Mechanismus und erstreckt sich unter zentraler Leitung der USA fast über die ganze kapitalistische Welt. Seit der Existenz dieser vorrangig militärischen Koalition der wichtigsten imperialistischen Mächte unter  der Vorherrschaft der USA ist der Friede in Europa permanent bedroht. Durch die NATO wurde Westeuropa zu einem Atomwaffenarsenal, das mehr als 7000 Kernsprengköpfe umfasst. Mithilfe der NATO gelang es den USA, das westeuropäische ökonomische, wissenschaftliche und militärische Potenzial ihrer Globalstrategie unterzuordnen. Dabei erwies sich die Bundesrepublik Deutschland stets als zuverlässiger und den US-amerikanischen Interessen dienender Partner. Die Streitkräfte der BRD, die Bundeswehr, wurden in Europa zur stärksten Militärmacht in der NATO. Bundeswehrgenerale besetzten entscheidende Kommandopositionen in der NATO und beeinflussen die militärische Strategie und Organisation des Paktes. Die seit der Bildung des Paktes mehrfach in den Bezeichnungen veränderten Strategien (z. B. Vorwärtsstrategie) waren stets darauf gerichtet, mit militärischer Gewalt den Kampf gegen den (historischen) Sozialismus und um den Bestand des Imperialismus führen zu können.

Die USA und die BRD sind nach wie vor tonangebend, ihr Einfluss wächst ständig. Nach wie vor wird die Militärorganisation des Paktes, ihre stärkere Verzahnung mit dem Ziel höherer Aggressionsfähigkeit ausgebaut. Manöver und Stabsübungen erproben regelmäßig die Kriegsvarianten der obersten militärischen Führung.«▼

Ein Auszug, vgl. »Kleines Politisches Wörterbuch«, Dietz Verlag, Berlin 1973.

Die Herausgabe und Redaktion lag in den Händen eines Kollektives von Mitarbeitern des Dietz Verlages: Waltraud Böhme, Marlene Dehlsen, Andrèe Fischer, Dr. Herbert Jansen, Gerhard König, Margor Lange, Renate Polit, Gertrud Schütz.

Die einzelnen Sachgebiete wurden betreut:

Außenpolitik: Insitut für Internationale Beziehungen, Potsdam-Babelsberg; Geschichte: Prof. Dr. Hans Müller; Kulturpolitik: Gerd Rossow; Militärpolitik: Oberst Dr. Werner Hübner; marxistisch-leninistische politische Ökonomie: Dr. Willi Ehlert, Prof. Dr. Karl-Heinz Stiemerling; marxistisch-leninistische Philosophie: Prof. Dr. Manfred Buhr, Dr. Rolf Kirchhoff, Prof. Dr. Alfred Kosing; marxistisch-leninistische Staats- und Rechtswissenschaft: Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR.

PS: An der Ausarbeitung der Stichwörter waren als Autoren bzw. Gutachter weitere zweihundert wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beteiligt.

* In der NATO-Falle | Von Rudolf Brandner – apolut.net

Höre: In der NATO-Falle (Video am Ende des Beitrags) – Der Revolutionär (der-revolutionaer.de)

11.04.2023, Reinhold Schramm (Zusammenfassung)


Der Kapitalfaschismus der USA und Bourgeoissozialismus Chinas

Eine Bereitstellung von Reinhold Schramm

Verteilung

DIE UNGLEICHEN STAATEN VON AMERIKA

Die normalen Beschäftigten haben von den gestiegenen Erträgen der US-Wirtschaft in den vergangenen Jahrzehnten kaum etwas abbekommen. Das hat vor allem mit geschwächten Gewerkschaften und dem Einzug der Computertechnik zu tun.

»Die Lohnsteigerungen der Nachkriegszeit sorgten dafür, dass sich die Kaufkraft einer US-amerikanischen Familie in der Mitte der Einkommensverteilung von 1947 bis 1973 mehr als verdoppelte. Bis 2007 stieg ihr Realeinkommen dann aber nur noch um 22 Prozent – und fiel infolge der Wirtschaftskrise nach dem Finanzmarkt-Crash anschließend um 8 Prozent zurück. 2012 lag das mittlere Realeinkommen gerade einmal auf dem Niveau von 1996. Auch die Armutsquote, die sich zwischen 1959 und 1973 halbiert hatte, stieg in jüngster Zeit wieder an.

Das lasse sich nicht damit erklären, dass die Ertragskraft der Wirtschaft insgesamt nachgelassen habe, schreibt Edward N. Wolff von der New York University. Vielmehr entwickelten sich Produktivität und Löhne auseinander. Beide Größen waren bis 1973 im Einklang gestiegen, so der Ökonom. Fortan blieben die Reallöhne zurück. In der Phase von 1979 bis 2001 stiegen sie beispielsweise nur um durchschnittlich ein halbes Prozent pro Jahr. Die Produktivität nahm hingegen um 1,1 Prozent zu. Entsprechend wuchsen Profitrate und Gewinne. 2012 belief sich der Anteil der Kapitaleinkommen an allen Einkommen auf ein Drittel – der höchste Stand der Nachkriegsgeschichte.

Aber welche Kräfte ließen die Produktivitätsgewinne in größere Ungleichheit statt wachsenden Massenwohlstand umschlagen? Wolffs Analyse zeigt: Die beiden wichtigsten Erklärungsfaktoren sind der gewerkschaftliche Organisationsgrad und der Einsatz von Informationstechnologie. Ohne hinreichenden gewerkschaftlichen Rückhalt kam den Arbeitnehmern die nötige Verhandlungsmacht abhanden: Der Organisationsgrad sank zwischen 1954 und 2012 von 25 auf 11 Prozent. Und mit dem verstärkten Computereinsatz war offenbar eine rasante Abwertung vieler einfacher Tätigkeiten verbunden.

Ein besonders enger Zusammenhang besteht Wolff zufolge zwischen der Profitabilität der Firmen und den Zuwächsen in der höchsten Einkommensklasse. Verbessern sich die Erfolgskennzahlen der Unternehmen, schlage sich dies im amerikanischen Shareholder-Value-Modell in erster Linie in den Einkommen einer kleinen Gruppe nieder. Sie besteht aus Topmanagern und anderen Berufsgruppen, deren Einkünfte unmittelbar mit der Börse verknüpft sind.

Das Argument lasse sich aber durchaus auch umgekehrt formulieren, schreibt Wolff: Der Druck der Finanzmärkte – etwa von ungeduldigen Fondsmanagern, die vierteljährlich Erfolgsmeldungen vorlegen müssen – treibe die Manager an, „Shareholder Value zu schaffen, zum Nachteil von Beschäftigten und anderen Stakeholdern".

Der Aufstieg dieses Wirtschaftsmodells, so Wolff, habe in den frühen 1970er-Jahren begonnen. Damals habe die Kapitalseite den sozialen Konsens der Nachkriegszeit beerdigt. Sie habe einseitig den „Vertrag von Detroit" gekündigt. Dieser 1950 zwischen General Motors und der United Auto Workers Union ausgehandelte Vertrag gilt als Symbol für Prosperität und sozialen Fortschritt der damaligen Zeit.

Dass sich die Verteilung von Einkommen und Vermögen polarisiert hat, liegt Wolffs Analyse zufolge aber auch an der Politik: „Alles in allem profitierten von den Steuersenkungen der Nachkriegszeit vor allem die Reichen, besonders die Superreichen", urteilt der Wissenschaftler. Beispielsweise betrug der Spitzensteuersatz 1960 noch 91 Prozent. Heute liegt er bei knapp 40 Prozent. In der Regierungszeit Ronald Reagans war er allerdings auch schon einmal unter 30 Prozent gesunken.«

Vgl. Die ungleichen Staaten von Amerika – Hans-Böckler-Stiftung (boeckler.de)

Soziale Ungleichheit in China

Die Reichen werden reicher, die Armen bleiben perspektivlos

Chinas ohnehin krasses Wohlstandsgefälle nimmt zu. Doch Umverteilung ist in dem theoretisch sozialistischen Land ein Problem – sie könnte destabilisierend wirken.

»Xi hat dem „Gemeinsamen Wohlstand" große Bedeutung zugemessen. In Reden mahnte er vor einer drohenden „Polarisierung der Gesellschaft" und einer „unüberbrückbaren Kluft" durch die steigende Ungleichheit. Bisher sind erst wenige konkrete Details darüber bekannt, wie die Führung „gemeinsamen Wohlstand" herstellen will. Was sind die Ursachen der Ungleichheit in China? Und lässt sich aus Ihnen ableiten, was die Regierung vorhat?

Die Ungleichheit in China hat viele Facetten. Während die einen in Luxusautos durch die Großstädte fahren, müssen sich die anderen als schlecht bezahlte Lieferboten durch den dichten Verkehr schlagen. Während eine kleine Oberschicht Rolex-Uhren und Gucci-Taschen anhäuft, herrschen im ländlichen Raum häufig Armut und Perspektivlosigkeit: Millionen Kinder von Wanderarbeitern leben von ihren Eltern getrennt und haben kaum Aufstiegschancen.

Lohnarbeit macht in China nicht wohlhabend

 Auch in den Zahlen spiegelt sich die zunehmende Ungleichheit. Die reichsten zehn Prozent der Chinesen hielten in den frühen Neunzigerjahren gut 40 bis 50 Prozent des gesamten Vermögens. 2019 waren es hingegen schon 70 Prozent. Bei den Einkommen liegt der Gini-Koeffizient nach offiziellen Zahlen bei 0,47. Schon Werte von 0,4 gelten als Warnsignal zu hoher Ungleichheit.

Die Ursachen der Ungleichheit in China sind vielfältig. „Chinas Reformpolitik zielte vom Beginn an darauf ab, dass zuerst eine kleine Gruppe von Menschen reicher werden sollte", sagt die Ökonomin Wan-Hsin Liu vom Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW). Sie sollten das Wachstum ankurbeln und Arbeitsplätze und somit Wohlstand für Millionen schaffen. Doch während Chinas Aufstieg beispiellos ist, wurde der Wohlstand ungleich verteilt.

Chinas geringe Löhne tragen zu dieser Ungleichheit bei. Zwar sind die Löhne in den letzten Jahren gestiegen. Doch bei der Verteilung des Bruttoinlandsprodukts schneiden Arbeiterinnen und Arbeiter noch immer schlecht ab. Im Vergleich zu Unternehmen oder dem Staat erhalten sie nur einen geringen Teil der Wirtschaftsleistung als Löhne oder Transferzahlungen. Lag der Lohnanteil am BIP Mitte der Neunzigerjahre noch bei über 51 Prozent, ist er seitdem auf circa 40 Prozent gesunken – und geringer als in anderen Schwellenländern.

China befindet sich hier in einer Zwickmühle. Denn die geringen Löhne tragen maßgeblich zur Exportstärke des Landes bei. „Chinas Exportwettbewerbsfähigkeit hängt davon ab, dass den Arbeitnehmern – sei es durch Löhne oder Sozialtransfers – ein relativ geringer Anteil ihrer Produktion zugewiesen wird", schreibt Michael Pettis, Finanzprofessor an der Peking Universität.

Mangel an Chancengleichheit

Ganz anders sieht es am oberen Ende der Einkommensskala aus. Politisch gut vernetzte Bürger haben jahrelange von ihren Verbindungen profitiert, sagt Sebastian Heilmann, Professor für Politik und Wirtschaft Chinas an der Universität Trier. Durch die Privatisierung öffentlichen Eigentums, beispielsweise von Unternehmensanteilen und Immobilien, konnten gut Vernetzte oft ein großes Vermögen aufbauen, so Heilmann.

Das System der Haushaltsregistrierung (Hukou) ist eine weitere klassische Ursache der Ungleichheit. Es degradiert über 200 Millionen Wanderarbeiter zu Bürgern zweiter Klasse. Sie sind von städtischen Sozialleistungen wie Krankenversicherungen, dem Rentensystem und dem Zugang zu öffentlichen Schulen weitgehend ausgeschlossen. Bei den Renten ist der Einkommensunterschied besonders stark. Menschen mit Wohnregistrierung in Städten erhalten im Durchschnitt eine jährliche Rente von umgerechnet 5.580 Euro. Wanderarbeiter und Bewohner ländlicher Regionen erhalten hingegen durchschnittlich nur eine Rente von knapp 280 Euro – im Jahr.

Das Hukou-System zementiert die Ungleichheit, weil es den Zugang zu guter Bildung erschwert. Wanderarbeiter können ihre Kinder häufig nicht an die öffentlichen, städtischen Schulen schicken. Sie müssen auf teure Privatschulen zurückgreifen, die häufig schlechter sind als die öffentlichen. Und lassen sie ihre Kinder in den Dörfern zurück, sind die Bildungschancen noch schlechter, weil das ländliche Bildungssystem weit hinterherhinkt. Über 70 Prozent der städtischen Schüler werden zum Studium zugelassen, im Vergleich zu weniger als fünf Prozent der ländlichen Schüler, wie die Beratungsagentur Trivium China kürzlich errechnet hat. Millionen von Kindern sind so die Aufstiegschancen verbaut.

China verteilt den Wohlstand kaum um

Weltweit nutzen Staaten das Steuer- und Sozialsystem, um Ungleichheit zumindest etwas zu verringern. In China haben diese Verteilungsmechanismen „den immer größeren Einkommensunterschieden kaum entgegengesteuert", so Liu. In der Volksrepublik zahlen die unteren 50 Prozent der Einkommensbezieher mehr Steuern als die oberen 50 Prozent, wie The Wire China berichtet. Denn indirekte Steuern wie die Mehrwertsteuer oder Konsumsteuern dominieren das Steuersystem. Sie treffen Geringverdiener jedoch besonders stark, da sie einen größeren Teil ihres Einkommens für den Konsum aufwenden müssen.

Direkte Steuern auf (hohe) Löhne und Einkommen, Kapitalerträge oder Immobilien sind in China hingegen gering oder werden gar nicht erst erhoben. Dadurch ist das Steuersystem indirekt eine der Ursachen der Ungleichheit. „Arbeitnehmer mit einem Monatsgehalt von ein paar Tausend Yuan müssen Einkommenssteuer zahlen, aber diejenigen, die ein Immobilienvermögen von mehreren Millionen Yuan besitzen, brauchen das nicht zu tun", sagt Yi Xianrong, ein ehemaliger Forscher an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften gegenüber der South China Morning Post.

Auch Chinas Sozialwesen trägt wenig zur Verringerung der Ungleichheit bei. Weniger als zehn Prozent der Arbeitssuchenden erhalten Beiträge aus Chinas Arbeitslosenversicherung. Und die Volksrepublik gibt nur zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für das Gesundheitssystem des Landes aus – verglichen mit circa acht Prozent in entwickelten Ländern. „Staatliche Umverteilung hat kaum einen Effekt auf den Gini-Index in China. Zum Vergleich: In Deutschland verringert die staatliche Umverteilung den Gini-Index um 0,19", sagt Bin Yan, Berater bei der Consulting-Firma Sinolytics.

Reformen zur Überwindung der Ungleichheit könnten das China, wie wir es kennen, grundlegend verändern. Denn um die „Ungleichheit zu überwinden, braucht China weitreichende und langfristige Maßnahmen", sagt Liu. Experten sind sich jedoch relativ einig, dass es zunächst nur behutsame Reformen geben wird.

Die Schaffung eines Wohlfahrtstaates ist eher unwahrscheinlich

Liu geht davon aus, dass es zu schrittweisen Änderungen im Steuersystem kommen wird, da „sie vergleichsweise einfacher sind als Reformen des Hukou-Systems oder des Sozial- und Bildungssystems". Eine Erbschafts- und Immobiliensteuer wird derzeit schon diskutiert. Auch Yan von Sinolytics hält die behutsame Einführung einer Immobiliensteuer und einer Kapitalertragssteuer für wahrscheinlich. Genauso einen Ausbau der Sozialleistungen, beispielsweise in den Bereichen öffentliche Bildung und bei erschwinglichem Wohnraum. Die Kampagnen zur Bekämpfung aller Formen illegaler Einkünfte könnten in Zukunft intensiviert werden, so Yan.

Doris Fischer, Professorin für China Business and Economics an der Universität Würzburg, ist hingegen skeptisch, was Steuerreformen angeht. Stattdessen betone Peking die Umverteilung durch Philanthropie. „Aber Wohltätigkeit überlässt es den Firmen, zu entscheiden, wo sie helfen. Das hat wenig mit grundlegenden Reformen zu tun", sagt Fischer. Sie mutmaßt, dass kein Wohlfahrtstaat über die Garantien einer Versorgung grundlegender Bedürfnisse hinaus aufgebaut werden wird. Das könne man aus den bisherigen Dokumenten zum „Gemeinsamen Wohlstand" nicht herauslesen. Es wird also eher um Nahrung und ein Dach über dem Kopf gehen als um einen ordentlichen Lebensstandard für Sozialhilfeempfänger.

 

Potenzieller Widerstand der Eliten

 Pettis geht davon aus, dass Peking die Löhne zur Minderung der Ungleichheit nicht anheben werde, da dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der chinesischen Exporte sinke. Allerdings hält er Steuererhöhungen für realistisch. Unternehmen müssten sich darauf einstellen, dass Peking die Einkommen, die „es als überschüssige Gewinne von Unternehmen und Wohlhabenden ansieht, in Form von Steuertransfers und Spenden an die chinesischen Haushalte der Mittel- und Arbeiterklasse" weitergeben wird.

Beim System der Haushaltsregistrierung plant Peking zwar Reformen. Doch sie sind ein „riskantes Thema", das „große Bevölkerungsbewegungen auslösen" könnte, sagt Heilmann. Für eine echte Umverteilung seien zudem „Maßnahmen erforderlich, die Zugriffsprivilegien der staats- und parteinahen Klientel systematisch beschneiden". Auch das sei ein „riskanter Vorgang" für die KP. Falls Xi mit der Umverteilung Ernst machen will, „wird er auf hartnäckige, zunächst stille Widerstände in den Reihen der politischen und wirtschaftlichen Eliten treffen". Diese Widerstände könnten sogar seine Position gefährden und zu einer „innenpolitischen Destabilisierung Chinas" beitragen, so die Einschätzung Heilmanns.

Insgesamt hat Peking erkannt, dass „die Erreichung eines gemeinsamen Wohlstands ein langfristiges Ziel" ist, sagt Liu. Peking wird ihrer Meinung nach behutsam vorgehen, aber langfristig trotzdem „Reformen mit unterschiedlicher Intensität in vielen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, institutionellen und politischen Bereichen" durchführen.«

Dieser Beitrag wurde übernommen aus dem China.Table Professional Briefing vom 9. Februar 2022

Vgl. Quelle: Soziale Ungleichheit in China: Die Reichen werden reicher, die Armen bleiben perspektivlos | ZEIT ONLINE

10.04.2023, Reinhold Schramm (Übernahme und Bereitstellung)


Die Kluft zwischen Arm und Reich führte zu einer kapital-faschistischen Oligarchie in den USA und zum Bourgeoissozialismus in China.

►Die Kluft zwischen Arm und Reich hat zu einer Oligarchie in den USA geführt. Dies betonte der US-Senator Bernie Sanders in einem Interview mit britischen Medien.

Die Kluft zwischen Arm und Reich habe inzwischen das höchste Niveau der Geschichte erreicht und die Lebenskrise der Arbeiterklasse habe sich verschärft, so Sanders weiter. Die reichen Menschen in den USA seien jedoch nicht davon beeinträchtigt.

Reiche manipulierten mit zahlreichen Kapitalmitteln die Politik, was die USA „schnell zu einem Oligarchenstaat" gemacht habe.

Er sei sehr empört, weil die Mittelklasse in den USA ständig schrumpfe und die Arbeiterklasse um ihre Lebensmittel kämpfen müsse, während die Milliardäre ein äußerst gutes Leben führten, erklärte der US-Senator. Unter diesen Umständen könne die Milliardärklasse in den USA zahlreiche Kapitalmittel in die Kandidaten investieren und das politische System manipulieren.

Vgl. Quelle: US-Senator Bernie Sanders: Kluft zwischen Arm und Reich führt zu Oligarchie in den USA_China.org.cn – 27.02.2023

►China führt aktuelle Liste der Immobilien-Milliardäre an:

Dem Forschungsinstitut Hurun zufolge führt der 94-jährige Li Ka-shing die Liste als reichster Immobilienunternehmer der Welt mit einem Vermögen von 33 Milliarden US-Dollar an, gefolgt von Lee Shau-kee von Henderson Land mit 27 Milliarden US-Dollar und Yang Huiyan von Country Garden mit 26 Milliarden US-Dollar. Die Hurun Global Real Estate Rich List 2022, eine Liste der Immobilien-Milliardäre der Welt, wurde am Mittwoch veröffentlicht. Das Vermögen ist eine Momentaufnahme vom 14. Januar dieses Jahres aus der Hurun Global Rich List 2022. Der Schwellenwert für die Liste lag bei 2,8 Milliarden US-Dollar.

Insgesamt erreichte das Vermögen der 100 größten Immobilien-Milliardäre der Welt 663 Milliarden US-Dollar, und das durchschnittliche Vermögen stieg um 5 Prozent. Unter ihnen sank das durchschnittliche Vermögen von Immobilienunternehmern in China um 3 Prozent und das durchschnittliche Vermögen von Immobilienunternehmern in den USA stieg um 10 Prozent. Die börsennotierten Unternehmer kommen aus 16 Ländern, und 57 Prozent von ihnen halten überwiegend Gewerbeimmobilien, während 43 Prozent überwiegend Immobilien entwickeln und verkaufen. China führt die Liste mit 52 Unternehmern an, gefolgt von den USA mit 17, Großbritannien mit 8 und Indien mit 6.

Quelle: China führt aktuelle Liste der Immobilien-Milliardäre an_China.org.cn – 07.04.2022

►Superreiche Familien treiben Luxuskonsum auf 195 Milliarden Euro:

Gemäß den Statistiken zum chinesischen Luxuskonsum stellten Luxusautos im Jahr 2020 mit 670 Milliarden Yuan (85,4 Milliarden Euro) den größten Teil der Ausgaben dar. Für traditionelle Luxusgüter, wie Schmuck und Kleidung, gaben die Reichen 420 Milliarden Yuan (53,6 Milliarden Euro) aus. Der Marktvolumen von elektronischen High-End-Geräten lag bei 180 Milliarden Yuan (22,9 Milliarden Euro).

 „Das chinesische Festland macht derzeit ein Drittel des weltweiten Luxuskonsums aus. Erwartungen zufolge wird diese Zahl in fünf Jahren 50 Prozent erreichen".

Eine Mehrheit von 46 Prozent der befragten Milliardäre gab an, dass sie in naher Zukunft die Investitionen in die Gesundheitsversorgung der Familie erhöhen werden, gefolgt von Tourismus und der Ausbildung der Kinder.

Vgl. Beijing – China Internet Information Center (CIIC):

Chinas superreiche Familien treiben Luxuskonsum auf 195 Milliarden Euro_China.org.cn

07.04.2023, Reinhold Schramm (Zusammenfassung aus offizieller Beijinger CIIC-Quelle)

Siehe: Der holprige Weg zum Multipolarismus | Von Jochen Mitschka – apolut.net


Aufklärung vs. die bürgerliche Weltsicht.

Von Reinhold Schramm

»Der holprige Weg zum Multipolarismus | Fazit: Es knirscht und holpert allenthalben. Aber dank Russlands Diplomatie und Chinas Wirtschaftskraft und Unterstützung gibt es nun Hoffnungen für die von teile und herrsche zerstörten Regionen. Allerdings ist längst noch nicht entschieden, wo die Grenzen des nächsten Eisernen Vorhangs und kalten Krieges oder sogar heißen Krieges gezogen werden. Nur eins ist sicher: Deutschland scheint diesmal leider auf der falschen Seite des Vorhangs zu sein, was die wirtschaftliche Entwicklung angeht.«

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka auf apolut.*

Info-Kommentar

Man müsste schon den Kapitalismus beseitigen! –

So aber auch im erträumten westlichen Schlaraffenland und materiellen Konsumparadies Europas.

►Ohne Klassenkampf der Welt-Jugend und gesellschaftspolitische Umwälzung geht es eben nicht. So auch nicht im Nahen Osten (Türkei, Israel, Katar, Iran und Saudi-Arabien) und auch nicht in ganz Afrika und Asien (Japan, Korea und China); Europa (EU-Deutschland, Frankreich und Großbritannien), Süd-, Mittel- und Nordamerika (Argentinien, Brasilien, USA und Kanada).

►Für den systemischen Erhalt des westlichen und fernöstlichen Kapitalismus, der differenzierten Ausbeutung der Mehrheit und profitablen Plünderung der Rohstoffe und Bodenschätze weltweit; stehen alle feudal-kapitalistischen Staatsführungen und bürgerlichen Ideologen und Eliten mit dem Militär und ihren privaten und staatlichen Medien materiell und praktisch Gewehr bei Fuß.

►In diesem Zusammenhang befördern auch westliche Gutmenschen, Beamten und deren Kinder der bürgerlichen Eliten in Wirtschaft und Politik, das Schleppertum und die Seenotrettung; für die Entsorgung und Neutralisierung der asiatischen, osteuropäischen, nahöstlichen, lateinamerikanischen und afrikanischen Jugend in die westlichen Wohlstandmetropolen: US-Nordamerikas und EU-Westeuropas.

Sie beschützen damit die jeweiligen heimischen Oligarchen und korrupten Eliten, bei deren einträglichen Geschäften mit westlichen Unternehmen und Konzernen, vor dem unerwünschten (aber möglichen) sozialrevolutionären Jugendwiderstand.

Sie entsorgen und verhindern zugleich damit, jede national- und sozialrevolutionäre Jugend- und Befreiungsbewegung in den sozioökonomischen Schwellen- und Entwicklungsländern; in den von den imperialistischen Staaten in sozialer und ökologischer Unterentwicklung gehaltenen Weltregionen.

▪ Große Ungleichheit gilt schon seit mindestens zwei Jahrzehnten als ernsthaftes Problem in China. Einkommensungleichheit ist insgesamt erheblich größer als die in den USA.

▪ Afrika, der reiche Kontinent – und ein Hort der Ungleichheit

Die Zahl der Millionäre ist in Afrika im vergangenen Jahr deutlich gestiegen – trotz Corona-Pandemie. Zugenommen hat aber auch die Ungleichheit. Sie ist weltweit nirgends größer als in Südafrika. (NZZ)

▪ Obwohl Lateinamerika in Bezug auf sein Entwicklungs- und Wohlstandsniveau zur „Mittelklasse" der Entwicklungsregionen gehört, ist es die Weltregion mit der größten Ungleichheit in der Einkommensverteilung. Zugleich ist Lateinamerika nach wie vor von Massenarmut gekennzeichnet. Nahezu jeder zweite Lateinamerikaner ist arm, fast jeder fünfte extrem arm. (SWP-Studie)

▪ Nahost: Nur die Eliten können sich qualitativ hochwertige – und oft private – Bildung leisten. Somit fehlen gut ausgebildete Fachkräfte, und soziale Ungleichheit wird permanent reproduziert. (DGAP)

▪ In den USA liegt der Anteil der unteren 50 Prozent am Gesamteinkommen bei 13 Prozent, vormals bei gut 20 Prozent. So kommt es, dass mittlerweile ein kleiner Teil vermögender Amerikaner mehr verdient als die Hälfte ihrer Landsleute zusammen. (SZ)

▪ Europäische Diskrepanz

Die EU-weit ungleiche Einkommensverteilung und die relativ hohe Armutsquote stellen mit ihren tiefgreifenden Folgen für den sozialen Zusammenhalt einen wichtigen möglichen Risikofaktor für eine weitere Destabilisierung Europas dar. (FES)

▪ Deutschland: Die Einkommen sind heute ungleicher verteilt als vor zwei bis drei Jahrzehnten, die Vermögen stärker konzentriert als in fast allen anderen Euro-Ländern. Reiche bleiben meist reich, Arme arm, der soziale Status der Kinder hängt stark vom Elternhaus ab. (Hans-Böckler-Stiftung 2023)

07.04.2023, R.S. (unvollständige Zusammenfassung)

* Der holprige Weg zum Multipolarismus | Von Jochen Mitschka – apolut.net

Literatur und Lese-Empfehlung: Eine Studie von Otto Finger.

Philosophie der Revolution. Studie zur Herausbildung der marxistisch-leninistischen Theorie der Revolution als materialistisch-dialektischer Entwicklungstheorie und zur Kritik gegenrevolutionärer Ideologien der Gegenwart. VEB Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1975.

07.04.2023, Reinhold Schramm