Die Umfrage zum Montag

Wie bewerten Sie die Ankündigung der USA, ab 2026 Langstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren?

Genauer Wortlaut der Frage: Wie bewerten Sie die Ankündigung der USA, ab 2026 wieder Langstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren?
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Am Rande des NATO-Gipfels veröffentlichten die USA und Deutschland letzte Woche ein gemeinsames Statement. Demnach will die USA ab 2026 wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Konkret gehe es laut BR24 um Überschallwaffen, Flugabwehrraketen sowie Marschflugkörper. Waffensysteme, die Russland erreichen könnten, wurden hierzulande zuletzt in den 90ern gelagert. Die Entscheidung sei eine Reaktion auf Russlands „unglaubliche Aufrüstung”, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während des Gipfels. Aus deutscher Sicht sei die bedrohte Sicherheitslage für die europäischen NATO-Partner ausschlaggebend gewesen.

Union und SPD begrüßen die Pläne. Angesichts der Modernisierung des russischen Atomwaffenarsenals sei dies ein notwendiger Schritt zur Abschreckung Russlands, begründete Nils Schmid (SPD) laut Zeit. Dieser sei maßvoll, da sich die Stärkung nur auf die konventionelle Verteidigungsfähigkeit der NATO beschränke. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, sagte Reuters, Russland habe die europäische Friedensordnung zerstört. Daher sei die Stärkung der US-amerikanischen Bündnisverpflichtung ein positives Signal.

Russland reagierte empört auf die Ankündigung. Dem rbb nach drohte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow bereits mit einer militärischen Reaktion. Scharfe Kritik kam auch von dem BSW und der Linken. Dietmar Bartsch (Linke) warnte im RP vor einem Rüstungswettlauf. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht beklagte im Spiegel, dass die Stationierung nicht die Sicherheit verbessere, sondern die Gefahr für Deutschland erhöhe, in den Krieg hineingezogen zu werden. Die Grünen seien irritiert und sehen laut ARD Klärungsbedarf. Scholz habe nur „spärlich die tatsächliche Bedrohungslage der NATO thematisiert”, sagte Sara Nanni (Grüne) der RP.

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