Themenabend des Themenraums „Gelebte Demokratie“

16. Dezember 2023

gemeinsame Videokonferenz mit der

Arbeitsgruppe „Strategie Volksentscheid“

des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“

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Thema: „Volksentscheid“

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Was ist eine Volksabstimmung?

Was ist ein Volksentscheid?

Was ist ein Volksbegehren?

Was kann mittels Volksentscheid erreicht werden?

Auf welcher gesetzlichen Basis sind Volksentscheide möglich?

Wie sind die Rahmenbedingungen für einen Volksentscheid?

Kann man zu allen Inhalten einen Volksentscheid auf den Weg bringen?

Konnten mittels Volksentscheid schon Inhalte verändert werden?

Warum gibt es immer noch kein Ausführungsgesetz für Volksentscheide?

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Über diese und weitere Fragen im Zusammenhang wurde diskutiert. Mit Fakten wurde belegt, dass der Volksentscheid als demokratisches Mittel zur Mitbestimmung der Bevölkerung viel mehr genutzt werden muss. Und es steht auch die Frage im Raum, weshalb die etablierten Parteien bisher noch kein Ausführungsgesetz für Volksentscheide auf den Weg gebracht haben.

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