Themenraum „Frieden, Abrüstung & Außenpolitik“

14. Dezember 2023

Fotos: aufstehen-Schwerin, links Mahnwache, rechts 25.11.2023 in Berlin

Der Themenraum Frieden beschäftigte sich angesichts der beiden Kriege in der Ukraine und in Gaza erneut mit Hintergründen und Lösungsmöglichkeiten dieser Konflikte. Wir betonen, dass es ohne Verstöße gegen Zusagen und verbindliche völkerrechtliche Vereinbarungen diese Konflikte nicht geben würde. Genannt seinen der Bruch der Zusage keiner Nato-Osterweiterung, die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten (finanzierter Maidan-Putsch) und Nichtumsetzung Minsk II bzw. die vielen UN-Resolutionen und des Osloer Vertrages zur 2-Staaten-Lösung in Israel/Palästina.

Diese völkerrechtlichen Regelungen und nicht die Fortsetzung militärischer Gewalt, Rache und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete müssen Bestandteil von dauerhaften Lösungen nach sofortigen Waffenstillständen sein.

Ein notwendiges dauerhaftes Existenzrecht Israels muss begleitet werden durch ein unbestrittenes Existenzrecht eines palästinensischen Staates ohne dessen Zerstückelung durch israelische Siedlergebiete.

Angesichts des übersehbaren Versagens der israelischen Sicherheitskräfte beim Terrorangriff der Hamas am 7.10.23 sehen wir Parallelen zu den Ereignissen von Pearl Harbor (1941) und 9/11 (2001), die Begründungen für Kriegseintritte der USA boten.