Pressemitteilung 9/2024
Presseerklärung Richtigstellung und WARNUNG im Sinne von NIE WIEDER KRIEG und FASCHISMUS
Die Sammlungsbewegung
Presseerklärung: 9. September 2024
Richtigstellung und WARNUNG im Sinne von NIE WIEDER KRIEG und FASCHISMUS! Das Versprechen bröckelt an allen Enden – diese Entwicklung muss sofort gestoppt werden!
- Hat Scholz mit seiner sogenannten Zeitenwende wieder eine unverantwortliche Aufrüstungsspirale in Gang gesetzt, welche Deutschland wieder zum mächtigen Waffenproduzenten und zur Militärmacht machen soll. Mittlerweile rollen sogar schon wieder deutsche Panzer gegen Russland. Gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit werden auf Kosten unserer Sozial- und Infrastruktur die gefährliche, geschichtsvergessene und umweltschädliche Aufrüstung, sowie enorme Waffenlieferungen in Kriegsgebiete finanziert.
- Da es nicht mehr funktioniert, dem Wähler die eigene fatale Politik zu erklären bzw. diese für dumm zu verkaufen, ist die neuste Kampagne von u.a. Grünen, wie Habeck, Hofreiter, Göring-Eckardt, Dröge und anderen zur Selbstreflektion unfähigen Agitatoren, die Diffamierung von politisch Andersdenkenden sowie selbst- und kritisch Denkenden. Es wird behauptet sie würden von fremden Mächten bezahlt. Ex-Grüne wie Ditfurth mobilisieren sogar zusammen mit ukrainischen Neonazis gegen die Bürgerinitiative „Rheinmetall entwaffnen“.
Eingereiht in diese fake-News-Kampagne hat sich fatalerweise zuletzt das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz. Am 12. August 2024 veröffentlichte es eine sogenannte „Analyse“ über eine angebliche Desinformationskampagne mit dem Namen „Doppelgänger“ und diffamiert ohne Belege oder gar Beweise unterschiedliche deutsche Medien und Politiker. Dabei werden renommierten Medien wie Der Freitag, die Nachdenkseiten, Berliner Zeitung oder Weltwoche nicht nur Falschinformation und pro-russische Narrative unterstellt, sondern sie werden gemeinsam mit rechten Propagandamedien wie Tychis Einblick, Alexander-Wallasch, Deutschlandkurier oder Compact in einen Topf geworfen um von allen behaupten zu können, sie würden „in westlichen Gesellschaften Zweifel an liberalen demokratischen Werten säen“ bzw. in Deutschland „Grundfesten der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Frage stellen“.
Diese Grundfesten der freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind aber genau wegen der Beschneidung der Meinungs- und Pressefreiheit durch die Regierung und deren Organe in Gefahr! Sie versuchen Medien und Meinungen, die nicht ihrem einseitigen Russlandhass entsprechen zu zensieren oder zu diffamieren. Hofreiter will sogar die Plattform X sperren, damit auch direkter Austausch und Diskussion nicht mehr möglich sind!
Durch diesen reaktionär autoritären und militaristischen Staatsumbau verdichten sich auf gefährliche Weise wieder Elemente des Faschismus.
Hier soll die Bevölkerung eindeutig auf Kriegskurs gebracht und auf das Feindbild Russland eingeschworen werden. Diejenigen, die weiterhin konsequent zu dem Friedensgebot des Grundgesetzes, dem Völkerrecht, sowie dem gesunden Menschenverstand stehen, Konflikte nie durch Gewalt, sondern durch Verhandlungen zu lösen, wie Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Autoren und Verleger von Nachdenkseiten, Berliner Zeitung, Freitag, Weltwoche und damit auch all ihre Leser und Gleichgesinnte, sollen nun in grundgesetzwidriger und faktenverdrehender Weise an den Pranger gestellt oder „auf Kriegskurs“ gezwungen werden.
Wir sagen „wehret den Anfängen“ – Mc Carthy lässt grüßen oder mit den Worten von Sevim Dagdelen, an deren Seite wir stehen „die Angriffe meinen uns alle, die sich für Frieden und Diplomatie einsetzen statt für US-Raketenstationierung und immer mehr Waffen in Kriegsgebiete. Wir lassen uns nicht einschüchtern!“ Zum Glück ist die Bevölkerung in größeren Teilen gegen diese Propaganda gefeit wie die Wahl in Thüringen und Sachsen zeigte.
Es ist im ureigenen europäischen Interesse, dass der NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine sofort durch Verhandlungen beendet wird. Die Ukraine darf nicht länger als Aufmarschgebiet missbraucht werden, um Russland zu ruinieren und Deutschland darf es nicht ebenso ergehen, wenn mit den auf Russland gerichteten US-Raketen eine Zielscheibe auf unser Land markiert wird. Die kontraproduktiven Sanktionen sowie die gefährliche Aufrüstungsspirale und Waffenlieferungen zerstören bereits jetzt unsere Sozialstandards, Infrastruktur und Errungenschaften bei Umwelt- und Klimaschutz – all das muss ein Ende haben. Wir müssen zurück zu Entspannungspolitik und Diplomatie mit Interessensausgleich und Perspektivwechsel.
Die Aufkündigung es Geistes „Nie wieder Krieg“ kann das Ende Europas bedeuten, denn Europa kann als demokratische Einheit keinen Krieg überleben. Die EU droht an der Ukraine Politik zu zerbrechen. Wie wir sehen, führt die erneute Blockkonfrontation zu Autoritarismus, Demokratiefeindlichkeit, Illiberalisierung und Entzivilisierung – Demokratie und Freiheit sind vor allem von innen bedroht!
Europa muss wieder Friedensmacht sein und mitwirken an der Schaffung einer gleichberechtigten multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts. Wir brauchen endlich eine eigenständige europäische Politik im eigenen Interesse, die bedeutet Blockfreiheit und friedliche Koexistenz mit allen Nachbarn incl. Russland, anstatt weiter von den USA instrumentalisiert und zur Zielscheibe gemacht zu werden.
Artikel von Susann Witt-Stahl:
https://www.melodieundrhythmus.com/online-spezial/eine-neue-flamme/
Interview mit Sevim Dagdelen in der Berliner Zeitung:
„Allzu oft erkennen Viele auch aus unseren Reihen nicht, wer unser Feind ist. Wenn man uns unsere inneren und äußeren Feinde vorschreiben möchte, ist höchste Vorsicht geboten.
Dem Faschismus zentral ist der Glaube daran, dass der Stärkere und Mächtigere jedes Recht hat, seinen Willen durchzusetzen und Gewalt, sei sie militärisch, medial, ökonomisch oder durch Missbrauch psychologisch/kognitiver und polizeistaatlicher Methoden, anzuwenden. Dazu benötigt er die Überzeugung der eigenen Überlegenheit auch in Kultur, Geschichte, Technik Wissenschaft und was auch immer, um sich vor sich selbst zu rechtfertigen. Nach innen bedeutet das Repression nach außen bedeutet das Krieg.“
Sammlungsbewegung aufstehen – Aufstehen Trägerverein Sammlungsbewegung e.V. – Vorstand
