{"id":9614,"date":"2025-02-09T23:13:07","date_gmt":"2025-02-09T22:13:07","guid":{"rendered":"https:\/\/aufstehen.de\/web\/?p=9614"},"modified":"2025-02-10T11:07:43","modified_gmt":"2025-02-10T10:07:43","slug":"das-deckt-gefaehrliche-planungen-auf-gruenbuch-zur-zivil-militaerischen-zusammenarbeit-im-kriegsfall-veroeffentlicht-ein-gespraech-mit-andre-hahn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/aufstehen.de\/web\/das-deckt-gefaehrliche-planungen-auf-gruenbuch-zur-zivil-militaerischen-zusammenarbeit-im-kriegsfall-veroeffentlicht-ein-gespraech-mit-andre-hahn\/","title":{"rendered":"\u00bbDas deckt gef\u00e4hrliche Planungen auf\u00ab – \u00bbGr\u00fcnbuch zur Zivil-Milit\u00e4rischen Zusammenarbeit im Kriegsfall\u00ab ver\u00f6ffentlicht. – Ein Gespr\u00e4ch mit Andr\u00e9 Hahn"},"content":{"rendered":"
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Die R\u00fcckkehr zur Kriegsbegeisterung<\/h2>\n

Brigadegeneral a.D. Erich Vad & Thomas Schw\u00f6rer<\/h2>\n

https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=zhNYIhba40M<\/a><\/span><\/h3>\n
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\u00bbDas deckt gef\u00e4hrliche Planungen auf\u00ab<\/span><\/h2>\n

\u00bbGr\u00fcnbuch zur Zivil-Milit\u00e4rischen Zusammenarbeit im Kriegsfall\u00ab<\/span>
\nver\u00f6ffentlicht. Ein Gespr\u00e4ch mit Andr\u00e9 Hahn<\/span><\/h2>\n

Gitta D\u00fcperthal<\/h2>\n

In dem k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichten\u00a0\u00bbGr\u00fcnbuch Zivil-Milit\u00e4rische Zusammenarbeit (ZMZ) 4.0\u00ab\u00a0wird ein Kriegsszenario durchgespielt: Die NATO geht mit 800.000 Soldaten an der Ostflanke \u00bball in\u00ab und organisiert \u00bbden Einsatz innerhalb von 180 Tagen\u00ab. Sie sind Mitherausgeber. Die Entscheidung dazu sei Ihnen nicht leichtgefallen, sagen Sie. Warum haben Sie sich trotzdem daf\u00fcr entschieden?<\/span><\/h2>\n

Die Denkfabrik \u00bbZukunftsforum \u00f6ffentliche Sicherheit\u00ab, Zoes, publizierte mehrere thematische \u00bbGr\u00fcnb\u00fccher\u00ab zu Katastrophenszenarien.<\/h2>\n

Das aktuelle liest sich wie eine Wunschliste des Milit\u00e4rs, wie Zivilgesellschaft und Verwaltung k\u00fcnftig zu funktionieren haben, um Kriegf\u00fchrung zu unterst\u00fctzen. Es wird an alle derzeitigen und k\u00fcnftigen Mitglieder des Bundestags verschickt, an die L\u00e4nder, St\u00e4dte und Kommunen. Es verdeutlicht, wie weit fortgeschritten die Kriegsvorbereitungen schon sind, und macht die Debatte zum weitgehend geheim gehaltenen
\n\u00bbOplan\u00ab (Operationsplan Deutschland, jW) zur Verteidigung Deutschlands teils \u00f6ffentlich. So l\u00e4sst sich erahnen, wieviel Milit\u00e4r an die \u00bbOstfront\u00ab soll und was im Kriegsfall auf die deutsche Bev\u00f6lkerung zukommt.<\/h2>\n

Wir von Die Linke sind gegen diese Entwicklung, w\u00fcnschen uns Verhandlungen und mehr Diplomatie, um Frieden zu schaffen.<\/h2>\n

In der Publikation werden m\u00f6gliche Szenarien geschildert: erh\u00f6hte Polizeipr\u00e4senz im Fall von Protesten, ausgeweitete T\u00e4tigkeitsfelder des Inlandsgeheimdienstes, die Nutzbarmachung von Verkehrswegen f\u00fcr Milit\u00e4rs, nachrangige medizinische Versorgung der Zivilbev\u00f6lkerung.
\nDas Buch verkauft bedrohlichen Demokratieabbau so: Wenn die heraufbeschworene Kriegslage es erfordere, sei es eine Notwendigkeit, autorit\u00e4rer aufzutreten. Beunruhigend ist das Szenario im medizinischen Bereich. F\u00fcr Krankenh\u00e4user, Apotheken, \u00c4rzte, wo bereits jetzt Mangel vorherrscht, bestimmt im konstruierten Kriegsfall das Milit\u00e4r den Vorrang f\u00fcr verwundete Soldaten. Auch im Fall der aktuell schon chronisch \u00fcberlasteten Bahn soll Vorzug von Milit\u00e4rs und Waffentransporten gelten.<\/h2>\n

Das w\u00fcrde den weitgehenden Zusammenbruch des zivilen Lebens bedeuten. Man kann also nicht mehr davon reden, der Krieg spiele sich dann irgendwo au\u00dferhalb Deutschlands ab.<\/h2>\n

Wie ist es einzuordnen, wenn der Bundestagsabgeordnete Leon Eckert von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen, ebenfalls Herausgeber der Publikation, sich in Kriegsvorbereitung w\u00e4hnt? \u00bbMenschen in den Unternehmen,<\/span>
\nVerwaltungen oder zivilen Einzelorganisationen leisten im Ernstfall einen unverzichtbaren Beitrag f\u00fcr die Sicherheit der Menschen in Deutschland\u00ab, wird er in dem Buch zitiert.<\/span><\/h2>\n

Das m\u00fcssen Sie ihn selbst fragen. Er gibt damit aber den Stand der Debatte im Verteidigungsministerium wieder.
\nDas Innenministerium und der komplette Zivilschutz sollen ins Boot geholt werden und im Kriegsfall einfach funktionieren. Es irritiert, wenn bereits mit konkreten Daten gearbeitet wird und Ma\u00dfnahmen angek\u00fcndigt sind, die jetzt noch gar nicht m\u00f6glich w\u00e4ren, weil daf\u00fcr erst noch Gesetze geschaffen werden m\u00fcssten.<\/h2>\n

Wie kann die Kriegst\u00fcchtigkeit verhindert werden?<\/span><\/h2>\n

Der Linke-Vorsitzende Jan van Aken betont, wie wichtig es ist, zu verhandeln, um den Krieg gegen die Ukraine zu beenden, und welche relevante Rolle China dabei einnehmen k\u00f6nnte. Da sich aber alle ma\u00dfgeblichen
\nWirtschaftsnationen auf einen gro\u00dfen Krieg vorbereiten und Verteidigungskosten erh\u00f6hen, finden mahnende Stimmen leider kaum Geh\u00f6r.<\/h2>\n

H\u00e4tten Sie die Herausgeberschaft an der Publikation, die einen fiktiven NATO-Einsatz im Mai 2030 schildert, nicht verweigern k\u00f6nnen?\u00a0Es entspricht der Kommunikationsstrategie des Milit\u00e4rs, durch solche Szenarien einen Gew\u00f6hnungsprozess bei der Bev\u00f6lkerung zu f\u00f6rdern.<\/span><\/h2>\n

Dieses Gr\u00fcnbuch deckt gef\u00e4hrliche milit\u00e4rische Planungen auf. Mir war diese Transparenz wichtig. Dass die Herausgeber vom Zoes-Beirat die Pl\u00e4ne nicht unbedingt vertreten, ist im Text manifestiert.<\/h2>\n

Wir hoffen, dass viele Menschen dagegen auf die Stra\u00dfe gehen werden. Widerstand ist notwendig, zumal ja offen ist, wie die n\u00e4chste Bundesregierung aussieht und wie diese mit den Pl\u00e4nen umgeht. Eine konservative, extrem rechte Koalition oder gar eine rechtsradikale Regierung k\u00f6nnten besagten Demokratieabbau noch st\u00e4rker missbrauchen. Auf diese
\nGefahren aufmerksam zu machen, ist mir ein Anliegen.<\/h2>\n

Andr\u00e9 Hahn ist stellvertretender Vorsitzender und Sprecher f\u00fcr Zivilschutz und Katastrophenhilfe der Gruppe Die Linke im Bundestag<\/h2>\n
\n

8.2.2025<\/h2>\n

https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/493528.kriegsvorbereitung-das-deckt-gef\u00e4hrliche-planungen-auf.html<\/h2>\n<\/div>
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