{"id":8620,"date":"2024-06-09T21:48:42","date_gmt":"2024-06-09T19:48:42","guid":{"rendered":"https:\/\/aufstehen.de\/web\/?p=8620"},"modified":"2024-06-10T19:49:00","modified_gmt":"2024-06-10T17:49:00","slug":"9-juni-2024-eu-wahl-2024","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/aufstehen.de\/web\/9-juni-2024-eu-wahl-2024\/","title":{"rendered":"9. Juni 2024: EU-Wahl 2024"},"content":{"rendered":"
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Wahl des EU-Parlaments 2024<\/span><\/h2>\n

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erste Ergebnisse und \u00dcbersichten<\/h2>\n

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Kommentar zur EU-Wahl:<\/span><\/h2>\n<\/div>\n
Die Analysen in Radio und TV gehen an der wirklichen Ursache weit vorbei.<\/div>\n
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Zun\u00e4chst, muss betont werden, dass monatelang vor dem Rechtsruck gewarnt wurde und die Funktion\u00e4re an der Spitze von Gewerkschaften und Sozialverb\u00e4nden noch einen Tag vor der Wahl zur Massenlenkung noch ihre kernlosen „gegen rechts“ bzw. „f\u00fcr Demokratie“ Demos anbefohlen haben.<\/div>\n
Die Medien berichteten dar\u00fcber und lie\u00dfen brav weg, dass es bundesweit auch viele Demos f\u00fcr Frieden und Verhandlungen statt Konfrontation gegeben hatte. Das wurde zumeist totgeschwiegen.<\/div>\n
… und wenn doch eine Berichterstattung erfolgte, dann in skandal\u00f6ser Weise.<\/div>\n
Das Folgende ist exemplarisch daf\u00fcr, dass die Arroganz der Macht zu Blindheit gegen\u00fcber der Wirklichkeit f\u00fchrt:<\/div>\n
Es ist beispielsweise ein Skandal, dass Friedensdemonstranten, die in D\u00fcsseldorf auf dem Schadowplatz eine Demo angemeldet hatten und zu Recht dort demonstriert haben, in der gesamten Berichterstattung als „St\u00f6rer“ bezeichnet werden. Sehr parteiisch und einseitig wird berichtet was f\u00fcr Plattit\u00fcden Lindner und Strack-Zimmermann von einer B\u00fchne herunter, deren Ausstattung bestimmt zehntausende gekostet haben d\u00fcrfte, zum Besten gaben.<\/div>\n
Dumme und langweilige Gossenkalauer wie: „Geht doch nach Moskau, da w\u00e4rt ihr nach Sekunden weg“<\/div>\n
werden einen Tag vor der Wahl in der Parteien-Filz-Presse gefeiert und keiner \u00fcberlegt sich dass Lindner und Strack Zimmermann in Moskau noch viel schneller weg w\u00e4ren, wenn sie dort versuchen w\u00fcrden Milit\u00e4rschl\u00e4ge auf Russland zur Friedenssicherung anzuregen.<\/div>\n
Keine Sekunde wird \u00fcberlegt, dass Frieden und Vernunft als Maximen der Politik f\u00fcr viele Menschen wahlentscheidend sein k\u00f6nnten.<\/div>\n
Niemand in den Medien kommt auf die Idee, dass nur wenige Parteien bleiben, die von Menschen gew\u00e4hlt werden k\u00f6nnen, die wollen dass endlich verhandelt wird.<\/div>\n
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Dass in den Leit-Medien offenbar nicht mehr die Einstellung herrscht, dass sie die Aufgabe haben, zu informieren, spricht f\u00fcr eine mangelnde Distanz zur Politik und f\u00fcr eine Entfremdung vom Zuschauer bzw. Leser. Die Schreiber der Artikel w\u00e4hnen sich als „gebildeter“ und in einem Boot mit den im \u00dcberfluss schwimmenden Politstars. Dieser Bruch ist so vollkommen, dass man mit dem Begriff „St\u00f6rer“ eine genehmigte Demo delegitimiert, ohne dar\u00fcber nachzudenken, dass eine genehmigte Demo in einer Demokratie nicht st\u00f6rt, sondern eine Hinweis darauf ist was Menschen zur Wahl bewegt. Es hat kein gro\u00dfer Sender bzw. keine Zeitung wenigstens einen Journalisten gehabt der zu einem Perspektivenwechsel in der Lage gewesen w\u00e4re. Es h\u00e4tte ja auch berichtet werden k\u00f6nnen, dass auf dem Schadowplatz eine Friedensdemo war, die durch eine technologisch weit \u00fcberlegene FDP Wahlkampfveranstaltung gest\u00f6rt wurde. H\u00e4tte man machen k\u00f6nnen und m\u00fcssen.<\/div>\n
Weil wenn man das gemacht h\u00e4tte, dann w\u00e4re einem vlt. auch der Gedanke gekommen, dass wichtige Themen bei der Wahl von Parteien im Vordergrund gestanden haben und nicht mehr ob die Parteien als rechts oder links gelten.<\/div>\n
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Ja sicher; es hat die Gruppe der ewig gestrigen samt CDU-Clans aus dem reicheren Millieu CDU gew\u00e4hlt, und ja, da sind die Leute darunter, die Bundeswehr und Krieg toll finden und die glauben die CDU w\u00fcrde die Industrie besser vertreten. Kurz Spie\u00dfb\u00fcrger und Gro\u00dfb\u00fcrgertum. Das ist die einzige Gruppe die so stabil ist, dass sie trotz Merz und nicht wegen Merz CDU gew\u00e4hlt hat. Das Abschneiden dieser Gruppe war angesichts der miserablen Ampel-Politik erwartet worden. Baerbock ist au\u00dfenpolitisch bzw. wirtschaftlich ein Flop und brachte kaum irgendwelche vorteilhaften Deals f\u00fcr Deutschland auf den Weg… darum hat diese Gruppe den Gr\u00fcnen das Vertrauen entzogen.<\/div>\n
Was aber verbirgt sich hinter dem Rechtsruck?<\/div>\n
Wie bereits oben erw\u00e4hnt… Themen!<\/div>\n
a) Frieden<\/div>\n
b) Soziales<\/div>\n
c)Umweltpolitik<\/div>\n
d) Freiheit<\/div>\n
Das findet man bei den „rechten“ Parteien nicht?<\/div>\n
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a) Nehmen wir das Thema Frieden.<\/span><\/div>\n
Hier haben die etablierten Parteien sich selbst ins Abseits gestellt. Dadurch, dass man alle, die Verhandlungen mit Moskau wollten als rechte diffamiert hat. In den eigenen Reihen gab es keinen Platz mehr f\u00fcr die Friedensbewegung.<\/div>\n
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b) Sozialabbau:<\/span><\/div>\n
W\u00e4hrend Beamten nach f\u00fcnf Jahren Arbeit eine Pension von knapp 1900\u20ac zusteht, hat jeder zweite Rentner eine Rente unter 1100 Euro, obwohl er mehr als 40 Jahre gearbeitet hat, die Inflation kommt oben drauf. Die Arroganz mit der den Menschen Kosten zugemutet werden und die soziale Spaltung hat den rechten Parteien gen\u00fcgend Angriffsfl\u00e4che geboten, um Minderheiten gegeneinander auszuspielen und zu polarisieren.<\/div>\n
Die Forderung der FDP das Rentenalter erneut nach oben zu setzen, was faktisch nichts als eine weitere Rentenk\u00fcrzung darstellt, kr\u00f6nt die Verachtung der etablierten Parteien gegen\u00fcber der arbeitenden Bev\u00f6lkerung. Dass rassistisch nationalistische Parteien das Problem nicht l\u00f6sen, ist wohl nur den BSW W\u00e4hlern klar gewesen. Entscheidend ist auch hier, dass es keine etablierte Partei gab, die w\u00e4hlbar war, von der man Abhilfe erhoffen konnte. Das Vorgehen erzeugt den Eindruck, dass die etablierten Parteien die Mehrheit systematisch ausgegrenzt haben oder so dumm waren anzunehmen, dass die Masse sie dennoch w\u00e4hlen w\u00fcrde.<\/div>\n
Damit ist nicht zu rechnen und in Frankreich hat Macron vermutlich deshalb einen furchtbaren Fehler gemacht. Er ist n\u00e4mlich als Rentenkiller unw\u00e4hlbar geworden.<\/div>\n
Damit komme ich zu<\/div>\n
c) der Umweltpolitik<\/span><\/div>\n
Obwohl aller Welt bekannt ist, dass die zwei Drittel der CO2 Emissionen vom reichsten einen Prozent verursacht werden, hat die Ampel sich entschieden die \u00e4rmere Masse mit Parkzonen, CO2 Bepreisung zu drangsalieren und Energie auf dem R\u00fccken derer teurer zu machen, die kaum Emissionen verursachen, weil die CO2 Bepreisung besonders die trifft, die sich ohnehin in billigen schlecht isolierten Wohnungen aufhalten m\u00fcssen, gebrauchte Autos fahren, weil sie sich neue nicht leisten k\u00f6nnen und bereits jetzt so verschuldet sind, dass sie nicht mehr wissen, wie sie \u00fcber den Monat kommen. Die Mehrheit sieht es nicht mehr ein dauernd abgegriffen zu werden, w\u00e4hrend Milliard\u00e4re Pal\u00e4ste beheizen, in Privatjets fliegen und Hubschrauber-Wasserski fahren ohne auch nur ann\u00e4hernd so besteuert zu werden wie man selbst.<\/div>\n
Zum Schlu\u00df:<\/div>\n
Von BSW wurde heute kaum gesprochen.<\/div>\n
Das autorit\u00e4re Totschweigen geht weiter.<\/div>\n
Freiheit: Ein Staat in dem nur die Reichen frei sind ist f\u00fcr die Masse nicht mehr unterst\u00fctzenswert.<\/div>\n
Sollte der Reporter, der am Tisch der Reichen sitzen darf nicht vergessen…<\/div>\n
Fazit:<\/div>\n
Es verf\u00e4ngt nicht nach unten zu treten, Kriege vorzubereiten und vor rechts zu warnen. Schafft endlich die massive soziale Schere ab! Besteuert die Superreichen, das wird allen helfen und setzt wieder auf Politik statt auf Bomben und Drohungen.<\/div>\n
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Knut F\u00f6rster<\/h4>\n

10. Juni 2024<\/h4>\n<\/div>\n
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Erste Zusammenfassung zur EU-Wahl:<\/span><\/h2>\n

Bei den Europawahlen hat das BSW mit 6,2 Prozent einen gro\u00dfen Erfolg einfahren k\u00f6nnen. Einmalig in der Geschichte dieses Landes, dass eine junge Partei die erst vor wenigen Monaten im Januar 2024 gegr\u00fcndet wurde, auf Anhieb die f\u00fcnf Prozent \u00fcberspringt. Wir die Sammlungsbewegung aufstehen<\/em><\/span> gratulieren und freuen uns \u00fcber das Ergebnis des BSW, das als einzige parlamentarische Partei die Friedensfrage und die Verteidigung von Sozialem und der Demokratie konsequent vertrat.<\/h4>\n

Im Osten Deutschlands schnitt das BSW zwischen 13 und 15 Prozent ab. Im Westen erhielt das BSW Ergebnisse um von f\u00fcnf\u00a0 bis 8 Prozent. Das BSW wurde \u00fcberall st\u00e4rker als Die Linke. Im Westen ist sicherlich, was das Ergebnis anbetrifft, noch Luft nach oben.<\/h4>\n

Auf gesamt Berliner Ebene wurde das BSW st\u00e4rker als die Linke (fast neun Prozent) w\u00e4hrend die Linke auf 7,2 Prozent absackte. In allen Ostberliner Bezirken wurde das BSW drittst\u00e4rkste Partei mit 5 Prozent. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gar 18 Prozent.<\/h4>\n

Die Erhebungen zu den erfolgten W\u00e4hlerwanderungen zeigen, dass das BSW vor allem Stimmen von ehemaligen SPD W\u00e4hlerinnen erhielt (580.000 Stimmen) und von der Linken (460.000 Stimmen). Das BSW konnte auch im nennenswerten Umfange der AFD W\u00e4hlerinnen wegnehmen.<\/h4>\n

Das Profil des BSW \u2013 als Interessensvertreterin der arbeitenden Bev\u00f6lkerung, die klare Position in der Friedensfrage und der Kampf zur Verteidigung der Demokratie \u2013 sind der entscheidende Grund f\u00fcr den Erfolg des BSW. Dieser Kurs muss beibehalten werden und insbesondere im Westen akzentuiert werden.<\/h4>\n

Vorstand des aufstehen<\/span><\/em>-Tr\u00e4gervereins Sammlungsbewegung e.V.<\/h4>\n

10. Juni 2024<\/h4>\n
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Kommunalwahlen u.a.:<\/span><\/h2>\n

Am 9. Juni 2024 fanden weitere Wahlen, wie\u00a0 Kommunalwahlen, B\u00fcrgermeisterwahlen u.a. statt.<\/h4>\n

Auch jenen engagierten Politikern der Partei „B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht \u2013 f\u00fcr Vernunft und Gerechtigkeit“ w\u00fcnschen wir alles Gute f\u00fcr ihre weitere T\u00e4tigkeit.<\/h4>\n

Vorstand des aufstehen<\/span><\/em>-Tr\u00e4gervereins Sammlungsbewegung e.V.<\/h4>\n

10. Juni 2024<\/h4>\n<\/div>
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