{"id":8491,"date":"2024-05-23T14:18:03","date_gmt":"2024-05-23T12:18:03","guid":{"rendered":"https:\/\/aufstehen.de\/web\/?p=8491"},"modified":"2024-05-23T14:18:11","modified_gmt":"2024-05-23T12:18:11","slug":"75-jahre-grundgesetz-der-brd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/aufstehen.de\/web\/75-jahre-grundgesetz-der-brd\/","title":{"rendered":"75 Jahre Grundgesetz der BRD"},"content":{"rendered":"
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75 Jahre Grundgesetz der BRD<\/h2>\n

Vor wenigen Stunden 23. Mai 2024) h\u00f6rte ich (sinngem\u00e4\u00df) im Fernsehen diese Meldung:<\/h3>\n

“ … mit der Wiedervereinigung wurde aus dem Grundgesetz die Verfassung aller Deutschen…“<\/span><\/h3>\n

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IPPNW-Pressemitteilung vom 23. Mai 2024<\/p>\n

IPPNW fordert R\u00fcckbesinnung auf Friedensgebot im Grundgesetz \u2013 75 Jahre Grundgesetz <\/strong><\/h3>\n

Die IPPNW fordert anl\u00e4sslich des 75. Jahrestags des Grundgesetzes eine R\u00fcckbesinnung auf das Friedensgebot des deutschen Grundgesetzes, das mit der Pr\u00e4ambel und dem Artikel 1, Abs. 2 und weiteren Regelungen fest verankert ist.<\/p>\n

Die Politik der \u201eZeitenwende\u201c und der Ruf nach \u201eKriegst\u00fcchtigkeit\u201c stehen dazu im eklatanten Widerspruch. Kriege werden als Mittel der Politik wieder salonf\u00e4hig oder gar als alternativlos dargestellt w\u00e4hrend heroische Tugenden und mit ihnen problematische M\u00e4nnlichkeitskonstruktionen neu aufgelegt werden.\u00a0Diese Militarisierung der Gesellschaft gef\u00e4hrdet den sozialen Zusammenhalt und f\u00f6rdert faschistische Tendenzen.<\/p>\n

Einerseits weil die massive Aufr\u00fcstung mit herben Einsparungen in anderen Bereichen wie Arbeit und Soziales, Klima, Entwicklungszusammenarbeit und Bildung einhergeht. So sieht der Bundeshaushalt 2024 mehr Geld f\u00fcr den R\u00fcstungsetat vor als f\u00fcr Bildung, Gesundheit, Wohnen, Umwelt, Entwicklung und Ausw\u00e4rtiges zusammen. Die Aufr\u00fcstung geht auf Kosten der dringend ben\u00f6tigten sozial-\u00f6kologischen Transformation und wird soziale Konflikte um knappe Ressourcen sch\u00fcren.<\/p>\n

Zum anderen ist die \u201eZeitenwende\u201c Teil eines weltweit erstarkenden Kriegsregimes. Statt die globalen Krisen durch kooperative Systeme und Multilateralismus anzugehen, droht die Kriegslogik unsere Wirtschaft, Politik und Kultur zu durchdringen. Das Denken in FreundFeind-Schemata versch\u00e4rft sich. Klare Feindbilder gef\u00e4hrden sowohl den innergesellschaftlichen Frieden, indem sie \u201eSchuldige\u201c f\u00fcr die sozialen Probleme ausmachen, als auch den \u00e4u\u00dferen Frieden, denn sie sollen dazu dienen, eine Gesellschaft \u201ekriegst\u00fcchtig\u201c zu machen.<\/p>\n

\u201eNur wenn Frieden herrscht, kann sich Politik um die Zukunftsaufgaben unserer Gesellschaft k\u00fcmmern.<\/p>\n

Faschismus und Militarismus sind zwei Seiten derselben Medaille. Wir sind daher davon \u00fcberzeugt, dass wir Antifaschismus und Frieden zusammen denken und angehen m\u00fcssen. Der Kern unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts ist eine Kultur des Friedens, die auf der Wahrung von Menschen- und Grundrechten, auf Dialog und auf dem Engagement f\u00fcr Abr\u00fcstung und Entspannung fu\u00dft und auf eine zivile statt eine milit\u00e4rische Sicherheitspolitik fokussiert\u201c, hei\u00dft es in einer Resolution, die die IPPNW auf ihrem Jahrestreffen in Frankfurt verabschiedet hat.<\/p>\n

Als Friedensorganisation erinnert die IPPNW daran, dass „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ eine Einheit bilden. Denn Faschismus, Rassismus und Militarismus h\u00e4ngen historisch eng zusammen. Der Nationalsozialismus etwa entwickelte rassistische Praktiken des deutschen Kolonialismus weiter, forcierte eine industriell-milit\u00e4rische Entwicklung und propagierte zugleich eine Blutund-Boden Ideologie.<\/p>\n

Gleichzeitig beobachten wir, dass der Schl\u00fcsselbegriff \u201eFrieden\u201c, fest verankert in unserem Grundgesetz und in der UN-Charta, in der \u00d6ffentlichkeit immer h\u00e4ufiger ge\u00e4chtet wird. Der Begriff bezeichnet vielf\u00e4ltige Formen menschlicher Beziehungen, in denen die Gewalt abnimmt und Konflikte kooperativ und l\u00f6sungsorientiert bearbeitet werden. Dieses breite Verst\u00e4ndnis von Frieden umfasst innergesellschaftlichen und zwischenstaatlichen Frieden gleicherma\u00dfen.<\/p>\n

Der Kampf gegen Faschismus und Militarismus hat in der IPPNW eine lange Tradition, so etwa in Projekten f\u00fcr die Rolle der Medizin im Nationalsozialismus, den Aufarbeitung der Einsatz f\u00fcr eine angemessene medizinische Versorgung gefl\u00fcchteter Menschen und f\u00fcr eine menschenrechtsgeleitete Asylpolitik, basierend auf der medizinischen Ethik und dem Artikel 1, Abs. 1 und Abs. 2 des Grundgesetzes.<\/p>\n

Weitere Informationen:\u00a0https:\/\/www.ippnw.de\/commonFiles\/pdfs\/Verein\/MV\/Resolution_NiewiederKrieg_Faschismus.pdf<\/a><\/span><\/p>\n<\/div>

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