Beschlussprotokoll, Sitzung des politischen Arbeitsausschusses

Sitzungsleiter: Fabio De Masi

Bericht Vorstand
Die Mitglieder des vorläufigen Vorstandes Fabio De Masi, Ludger Volmer, Marco Bülow und Hendrik Auhagen berichten über die Arbeit des vorläufigen Vorstandes in den letzten zwei Wochen. Wesentliche Fragen der Arbeitsfähigkeit, des Zuganges zu den Internetmedien und des Verhältnisses mit dem Verein, der aufstehen nach außen vertritt, wurden geregelt bzw. sind im Prozess der Regelung. Marco Bülow und Fabio De Masi zeichnen presserechtlich verantwortlich für Veröffentlichungen auf der Website.
Der vorläufige Vorstand ist der Einschätzung, dass nun die wesentlichen strukturellen Voraussetzungen für die weitere Arbeit gegeben sind. Jetzt kommt es vor allem darauf an, die Zusammenarbeit in den Orts- und Regionalgruppen zu intensivieren. Hendrik Auhagen erarbeitet Vorschläge für die weitere Verbesserung von Transparenz und Partizipation.
Es wird beschlossen, dass eine Rundmail an die InitiatorInnen von aufstehen geschrieben wird und das provisorische Statut, das auf der letzten Sitzung des Politischen Arbeitsausschusses beschlossen wurde, auf die Website gestellt wird.

Nachwahl für den vorläufige Vorstand
Torsten Teichert wird einstimmig als Mitglied des vorläufigen Vorstands nachgewählt.

Spendenkampagne
Es wird durch den vorläufigen Vorstand eine Spendenkampagne vorbereitet.
Im Vorstand ist dafür Torsten Teichert zuständig. Der vorläufige Vorstand legt dem politischen Arbeitsausschuss einen Beschlussvorschlag vor.

Arbeit an einem Programm einer Regierung des Volkes
Information über den Stand durch Michael Brie und Peter Brandt. Es wird ein Beschlussvorschlag zum weiteren Verfahren für den vorläufigen Vorstand vorbereitet, der dann auf der nächsten Sitzung des politischen Arbeitsausschusses diskutiert wird.
Die inhaltliche Arbeit ist weit fortgeschritten. Die Voraussetzungen für eine Partizipation der bei aufstehen Registrierten werden geschaffen. Im Zentrum steht die Frage: Welche konkreten Forderungen stellen wir für eine Regierung des Volkes, um einen Richtungswechsel der Politik einzuleiten?

Sitzungsmodus
An einem Mittwoch oder Donnerstag während der Sitzungswochen. Der Vorstand erarbeitet einen Vorschlag. Der politische Arbeitsausschuss tagt in absehbarer Zeit in der Regel einmal im Monat.

Stand der Kampagnenarbeit
Marco Bülow gibt eine Information über ein Modell von drei Stufen: Kampagnen autonom durch Orts-/Regionalgruppen, Kampagnen organisiert überregional und solche, die bundesweit sind. Das entsprechende Papier kommt auf die Website. Auf dem Aktionscampus im Februar werden Fragen der weiteren Kampagnenarbeit diskutiert.
Wichtig sind begleitende Materialien für größere Kampagnen und eine enge Bündnisarbeit. Davon ausgehende Fragen werden im vorläufigen Vorstand beraten.
Eine solidarische Bündnisarbeit sowie die Verbindung mit der Programmarbeit werden angestrebt. Inhaltliche Schwerpunkte werden auf der nächsten Sitzung des politischen Arbeitsausschusses diskutiert.

7. Zuständigkeiten im Vorstand
Der Vorstand hat seine Ansprechpartner für die einzelnen Arbeitsteams benannt:

Gesamtkoordination der Teamleitungen: Fabio De Masi
Kampagnen: Sabrina Hofmann
Social Media: Marco Bülow
Organizing, Regionalisierung, Demokratisierung: Hendrik Auhagen
Programmentwicklung: Ludger Volmer
Fundraising/Finanzen: Torsten Teichert
IT-Betreuung: NN
Mitgliederbetreuung: NN

Die einzelnen Zugänge werden in Absprache mit dem Trägerverein vergeben.

Protokollführer: Michael Brie
Das Protokoll wurde durch Ludger Volmer und Andreas Nölke auf Richtigkeit geprüft und ergänzt.